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Wirbel um Bürgermeister-Kandidatur in Beetzendorf

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Von: Kai Zuber

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Ein Mann mittleren Alters in blauem Hemd sitzt an einem Tisch und schaut in die Kamera.
Enrico Lehnemann ist Gemeindearbeiter. © Kai Zuber

Für einigen Wirbel im Vorfeld der Bürgermeisterwahl am 6. März in Beetzendorf die Frage von Ratsmitglied Jürgen Benecke, ob es möglicherweise einen Interessenkonflikt mit der Doppelfunktion des Bewerbers Enrico Lehnemann gibt. „Er wäre sein eigener Chef. Wer kontrolliert seine Arbeit? Kann das funktionieren, denn oft ist ja so etwas schon schief gelaufen“, meint Benecke.

Eine Frau mittleren Alters in einem blau-weiß geblümten Kleid sitzt an einem Tisch und schaut in die Kamera.
Nadine Sczyslewski ist Berufsschullehrein. © Kai Zuber

Beetzendorf – Der 50-jährige Enrico Lehnemann aus Groß Gischau ist bei der Gemeinde Beetzendorf angestellt und möchte diese Tätigkeit auch im Falle seiner Wahl nicht aufgeben. „Gibt es diesbezüglich Bedenken?“, fragte die AZ jetzt beim Altmarkkreis Salzwedel und der Kommunalaufsicht nach. Die Wählbarkeitsvoraussetzungen für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters sind in Paragraf 96 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt geregelt. Dort heißt es, dass die in Paragraf 41 Genannten nicht gleichzeitig Bürgermeister einer Mitgliedsgemeinde sein können. Dieser Paragraf regelt die Hinderungsgründe für die Gemeinderäte einer Gemeinde, Verbandsgemeinderäte einer Verbandsgemeinde und Kreistagsmitglieder des Kreistages. „Diese Hinderungsgründe werden analog auf die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters angewendet. Liegt ein etwaiger Hinderungsgrund vor, kann sich der Bewerber aufstellen lassen, ist aber verpflichtet eine Erklärung abzugegeben, ob derjenige im Falle des Wahlerfolges aus dem Arbeits- oder Dienstverhältnis ausscheidet oder auf das Mandat verzichtet, um die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat auszuschließen“, so Pressesprecherin Inka Ludwig. Demnach können hauptamtlich Beschäftigte einer Kommune nicht gleichzeitig Bürgermeister sein, außer, es handelt sich um eine nicht leitende Tätigkeit. Als Beispiele nennt das Gesetz kommunale Eigenbetriebe und Ähnliches. Das Gesetz sieht keinen grundsätzlichen Hinderungsgrund, wenn auch die erforderlichen Arbeitsstunden eines Gemeindearbeiters absolviert werden. Ansonsten funktioniere bei Problemen der Gemeinderat Beetzendorf als Kontrollgremium in der Sache, erfuhr die AZ weiter.

Beetzendorf ist mit rund 3100 Einwohnern die größte Gemeinde der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf. „Als Gemeindearbeiter, Interessenvertreter und Gemeinderatsmitglied bin ich vertraut mit den Nöten, Sorgen aber auch dem Potential, dass in der Region Beetzendorf steckt. Aus meiner Sicht lassen sich das Ehrenamt des Bürgermeisters und meine Arbeit für die Gemeinde optimal verbinden, denn ich bin zu jeder Zeit zu 100 Prozent in der Gemeinde vor Ort“, sagte Enrico Lehnemann der AZ. Von der Verbandsgemeinde erhielt er vor ein paar Tagen die Information, dass Gemeindearbeit und Bürgermeisteramt aus Sicht der Kommunalaufsicht ohne Bedenken möglich sind. „Selbst wenn das nicht funktioniert hätte, wäre ich als Bürgermeister angetreten, hätte dafür sogar meinen Job aufgegeben. Wenn ich Bürgermeister bin, werde ich meine Arbeitsstunden als Gemeindeangestellter auf rund 20 Stunden reduzieren, denn das Bürgermeisteramt hat für mich Priorität“, so der Bewerber. Als Gemeindearbeiter werde er sich vor allem um die Technik im Stölpenbad kümmern, hieß es.

Bürgermeisterkandidatin Nadine Sczyslewski ist diesbezüglich unbefangen: „Ich bin als Berufsschullehrerin in der glücklichen Lage, meine Arbeitszeit bis zu einem bestimmten Grad zu reduzieren. Momentan befinde ich mich in Arbeitsteilzeit und eine weitere Absenkung des Stundenvolumens ist nach Rücksprache mit meiner Schulleitung möglich.“ Und weiter: „Ich möchte meinen Beruf mit hoher Verantwortung gegenüber meinen Schülern, den Unternehmen und Kollegen, meine Familie und das Ehrenamt des Bürgermeisters gewissenhaft meistern. Dieser Herausforderung bin ich mir bewusst. Ich weiß, hinter mir stehen meine Familie gute Freunde, deren Unterstützung ich gerne annehme.“ Am Montag, 28. Februar, wird Nadine Sczyslewski die Bürger aus Bandau, Poppau, Ökodorf Sieben Linden und Peertz und allen anderen Ortsteilen persönlich zu einer Fragestunde begrüßen. Im Saal der Bandauer Landwirtschaftsprodukte-Genossenschaft (ehemals LPG-Saal) stehe sie den Einwohnern ab 19 Uhr Rede und Antwort. Einlass ist ab 18.30 Uhr unter Einhaltung der Corona-Verordnung, informierte die Kandidatin.

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