VG Beetzendorf-Diesdorf benötigt Unterstützer für Landtagswahl am 6. Juni

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Verwirrung um Impfung für Wahlhelfer

Auszählen der Stimmen bei der Bürgermeisterwahl in Wallstawe am 13. Dezember 2020
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Bei der Bürgermeisterwahl am 13. Dezember 2020 in Wallstawe sorgten Wahlhelfer für einen reibungslosen Ablauf und das Auszählen der Stimmen (im Bild). Für die Landtagswahl am 6. Juni werden erneut Wahlhelfer benötigt.
  • Christian Reuter
    vonChristian Reuter
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Für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni sucht die Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf noch Wahlhelfer. Nun hatten Leute in der Zeitung gelesen, dass Wahlhelfer geimpft werden sollen. Diese Hoffnung muss ihnen VG-Bürgermeister Michael Olms aber nehmen. „Wahlhelfer sind in der Kategorie 3, da stehen wir alle drin“, sagte er bei einem Pressegespräch.

Für Verwirrung hatten eine Pressemitteilung der Landeswahlleiterin vom 12. März zum Thema Wahlhelfergewinnung und die zeitgleiche Berichterstattung des Bundeswahlleiters bezüglich der Impfpriorisierung der Wahlhelfer gesorgt.

Wahlhelfer sind laut der Coronavirus-Impfverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 10. März 2021 in die Impfgruppe mit erhöhter Priorität (Gruppe 3) aufgestiegen und haben damit früher als bisher Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus, hieß es. Daraus aber abzuleiten, dass Wahlhelfer noch vor der Wahl am 6. Juni geimpft werden könnten, sei jedoch nicht richtig. „Es handelte sich da um die Fehlinterpretation einer Pressemitteilung des Innenministeriums“, berichtete der VG-Bürgermeister. Bisher seien die Wahlhelfer noch gar nicht explizit aufgeführt worden, weshalb von einem Aufstieg auch nicht die Rede sein könne. Und selbst wenn eine erste Impfung erfolgen würde, was angesichts der bekannten Schwierigkeiten bei der Lieferung der Impfstoffe nicht sehr wahrscheinlich sei, „ist nicht zu erwarten, dass fristgemäß eine Zweitimpfung noch möglich wäre“. Olms wies aber darauf hin, dass in den 26 Wahllokalen der VG die erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen gegeben seien, um sicher wählen zu können. „Neben Masken werden zudem kostenlose Schnelltests für die Wahlhelfer vom Land zur Verfügung gestellt“, sagte er. Und weiter: „Für die ehrenamtliche Tätigkeit gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro.“

VG-Hauptamtsleiterin Anja Schrader teilte mit, es sei für die Verwaltung der Verbandsgemeinde ein großer Aufwand notwendig, um die Wahl vorzubereiten und durchzuführen. „Für jedes Wahllokal darf ich ein Hygienekonzept schreiben“, erläuterte Schrader. Zudem seien weitere Vorgaben zu beachten. So müsse ein Wahllokal mindestens 100, aber dürfe auch nicht mehr als 2.500 Wähler haben. „Es wäre wesentlich einfacher, die Landtagswahl als Briefwahl zu machen“, so Schrader.

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