Jübar tritt auf Vorschlag von Bürgermeister Carsten Borchert aus dem kommunalen Spitzenverband aus

„Städte- und Gemeindebund überflüssig“

Carsten Borchert: „Der Städte- und Gemeindebund vertritt die Interessen der Städte.“

mit Jübar. Die Gemeinde Jübar kehrt auf Vorschlag von Bürgermeister Carsten Borchert dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt (SGSA) den Rücken zu.

Die Kommune ist nach Dähre die zweite Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf, die diesen Schritt beschlossen hat.

In einer nichtöffentlichen Sitzung, so erklärte Carsten Borchert im Gespräch mit der AZ, hatten sich die Ratsmitglieder im Vorfeld zu diesem Thema beraten. Während der jüngsten Ratssitzung folgte dann ein klares Votum. Ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung wurde der Austritt aus dem SGSA besiegelt.

Carsten Borchert führte für seinen Vorschlag zwei Gründe ins Feld. So könne es nicht sein, dass für eine erbrachte Leistung zweimal gezahlt werde. Hintergrund: Sowohl die VG als auch deren acht Mitgliedsgemeinden waren bislang Mitglied im kommunalen Spitzenverband Sachsen-Anhalts. Während die Gemeinden jeweils 100 Euro Mitgliedsbeitrag entrichten, zahlt die VG den Löwenanteil. Neben einem Grundbetrag von 900 Euro werden je Einwohner 40 Cent fällig – zusammen sind das 6 644 Euro. Für diesen Beitrag wird die Gemeinde Jübar allerdings auch ohne Mitgliedschaft anteilig aufkommen müssen – über die VG-Umlage.

Als weiteren Grund für den Austritt nannte Carsten Borchert den Altmarkkreis, der die VG in allen Rechts- und Fachfragen ebenfalls beraten könne. Außerdem sieht der Bürgermeister die Interessen der kleineren Gemeinden durch den SGSA nicht mehr gewahrt. Es seien nur die Städte, die von dem Zusammenschluss profitieren würden.

Ein möglicher SGSA-Austritt war auch Thema während der jüngsten VG-Ratssitzung. Mit ihrem Veto hatte VG-Bürgermeister Christiane Lüdemann eine Abstimmung über einen Austritt unterbunden (wir berichteten). In Jübar stellte sich die VG-Chefin der ihr vorgeworfenen Befangenheit im Rahmen ihrer Tätigkeit als Geschäftsführerin des SGSA-Kreisverbandes. Es habe kein Mitwirkungsverbot gegeben, hatte Christiane Lüdemann über die Kommunalaufsicht des Altmarkkreises in Erfahrung gebracht. „Die Auskunft kam wohlgemerkt vom Kreis“, sieht sich Carsten Borchert, in seiner Meinung, dass die SGSA-Mitgliedschaft überflüssig ist, bestätigt.

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