Sibylle Freitag: „Gemeinde hat Biker mit gekauft“

Pächterin des Ahlumer Seegrundstücks will gegen Ratsbeschluss vorgehen

Holzhütten
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Am Ahlumer See steht seit mehreren Jahren eine Westernstadt, die der Harley-Davidson-Club „Rag Tag“ aber ohne behördliche Baugenehmigung errichtet hat. Die Gemeinde Rohrberg fordert den Abriss der Holzhütten.
  • Christian Reuter
    VonChristian Reuter
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Der Streit um die Westernstadt am Ahlumer See geht in die nächste Runde. Die Gemeinde Rohrberg fordert den Abriss der ohne behördliche Baugenehmigung errichteten Holzhütten (AZ berichtete). Um dies durchzusetzen, hat der Gemeinderat während seiner jüngsten Sitzung am Montag, 13. September, einen Beschluss gefasst, der die Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf ermächtigt, der Pächterin des Seegrundstücks eine nicht gestattete Unterverpachtung zu untersagen. Ein Rechtsanwalt soll beauftragt werden. Die Pächterin Sibylle Freitag unterstellt dem Rohrberger Bürgermeister Lügen und will mithilfe eines Rechtsanwalts gegen den Beschluss vorgehen.

„Handlungsermächtigung der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf für den Bürgermeister der Gemeinde Rohrberg“ stand unter Punkt 7 nichtssagend auf der Tagesordnung der jüngsten Rohrberger Ratssitzung. Auch der Bürgermeister Bernd-Heinrich Schulz schien in seinen ersten Erläuterungen zum Beschluss ein Geheimnis daraus machen zu wollen, um was es eigentlich geht. Erst auf Aufforderung aus den Reihen der Ratsmitglieder las er dann den Beschluss und dessen Begründung vor. Übrigens war der VG-Bürgermeister Michael Olms Gast der Ratssitzung.

Durch den Beschluss werden der VG in Vertretung für den Rohrberger Bürgermeister drei Ermächtigungen erteilt: 1. gegenüber der Pächterin des Seegrundstücks in Ahlum eine nicht gestattete Unterverpachtung bzw. Nutzungsüberlassung zu untersagen, verbunden mit der Aufforderung, diese binnen einer angemessenen Frist zu beenden und dauerhaft zu unterbinden; 2. für den Fall der Nichterfüllung durch die Pächterin die Kündigung des Pachtvertrages zu erklären; 3. einen Rechtsanwalt mit der Durchsetzung der Ansprüche der Gemeinde Rohrberg aus dem Pachtvertrag gegen die Pächterin zu beauftragen.

In der Begründung des Beschlusses heißt es unter anderem, dass der bestehende Pachtvertrag die Vorgabe beinhalte, dass eine Unterverpachtung des Ahlumer Seegrundstücks nicht gestattet sei. Zudem habe die Pächterin für das Einhalten der Vorgaben der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie das Vorliegen erforderlicher Genehmigungen Sorge zu tragen.

Eine bauliche Veränderung bedürfe der vorherigen Zustimmung des Eigentümers, welche für die derzeit vorhandene Bebauung, gemeint sind die Holzhütten der Westernstadt, nicht eingeholt worden sei. Die Pächterin habe zumindest ein Flurstück dauerhaft an den Harley-Davidson-Club „Rag Tag“ unterverpachtet bzw. zur Nutzung überlassen und damit ihre Verpflichtungen aus dem Pachtvertrag dauerhaft verletzt.

Durch den Beschluss wird die VG nicht nur ermächtigt, der Pächterin eine Unterverpachtung zu untersagen, sondern sie auch zum Rückbau der Holzhütten aufzufordern.

Die Pächterin Sibylle Freitag, die am See die „Fischerhütte“ betreibt und als Gast die Sitzung verfolgte, sagte zum Bürgermeister: „Ich habe den Bikern nie erlaubt, dort zu bauen. Die Gemeinde hat die Biker mit gekauft. Ich habe von den Bikern nie eine Pacht bekommen.“ Gegenüber der AZ betonte Freitag noch mal, dass sie keine Flächen illegal verpachtet habe. Sie bekomme von den Bikern nur Geld, „wenn sie etwas essen und für Strom“. Sie wolle auf jeden Fall gegen den Beschluss vorgehen. „Mein Rechtsanwalt steht schon in den Startlöchern“, so die Pächterin.

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