Diesdorf-Dähres Ortsvereinschef Detleff Bill im AZ-Interview / Kritik an regionaler Kandidatenwahl

„GroKo-Eiertanz schadet der SPD“

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In der SPD, auch auf regionaler Ebene, steht nicht alles zum Besten, meint Diesdorf-Dähres Ortsgruppenchef Detleff Bill im AZ-Interview. Das Foto zeigt ein zerstörtes SPD-Wahlplakat in Diesdorf im Vorfeld der Landtagswahl 2016.

Diesdorf / Dähre. Im politischen Leben der großen Volksparteien nehmen viele Wähler derzeit eine abnehmende Dynamik wahr.

Posten- und GroKo-Gerangel, politische Ränkespiele, die zwar Kraft kosten, aber für die Bürger an der Basis nicht viel bringen, sind aus Sicht vieler Genossen zu beobachten. 

Auch zahlreiche altmärkische SPD-Mitglieder und Wähler fühlen sich nicht genügend wahrgenommen. Die Altmark-Zeitung sprach vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation mit Diesdorf-Dähres Ortsgruppenchef Detleff Bill. Seit 2001 ist der 54-jährige Diesdorfer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Bill schildert im Gespräch mit AZ-Mitarbeiter Kai Zuber seine persönliche Sicht der Dinge.

AZ-Interview

Altmark-Zeitung: Die SPD-Ortsgruppe Diesdorf-Dähre besteht seit der Wende. Deren Mitglieder waren und sind seitdem in vielen Gremien (Gemeinderäten, Ausschüssen usw.) politisch aktiv. Dennoch glaubt der politische Beobachter, derzeit so etwas wie Mutlosigkeit auch auf regionaler Ebene zu verspüren. Wie erklären Sie sich das?

SPD-Ortschef Detleff Bill.

Detleff Bill: Dieser Eindruck ist durchaus zutreffend, da es in den vergangenen zwei Jahren auf Bundes-, Landes- und Kreisebene Entscheidungen zu Kandidaturen gab, die der Ortsverein nicht mittragen konnte. Wir haben uns daher bei den Wahlkämpfen zurückgehalten. Auf Gemeindeebene war und ist die Haushaltslage angespannt, so dass es kaum Spielraum für neue Projekte gibt. Wobei wir jedoch das Projekt eines neuen Jugendclubs voll unterstützen.

AZ: Hat die Kraftlosigkeit etwas mit der derzeitigen Situation in der Bundespolitik zu tun? Macht es Sinn, weiter auf Gerechtigkeit zu setzen und dabei die Flüchtlingsfrage nahezu komplett auszuklammern?

Detleff Bill: Die Kandidaturen von Martin Schulz, Marina Kermer und Jana Schweizer wurden im Ortsverein kritisch gesehen. Anscheinend ist es in der SPD nicht möglich, langfristig und geschlossen Kandidaten zu küren, die in den eigenen Reihen aufgebaut werden. Dieses macht nach meiner Meinung die SPD nicht unbedingt glaubwürdiger. Im Wahlkampf auf Gerechtigkeit zu setzen, ist durchaus richtig und entspricht den Grundsätzen sozialdemokratischer Politik. In der Flüchtlingsfrage hätte ich mir auf Bundesebene klarere Worte an die beiden großen Nationen der Welt gewünscht, denn verantwortlich für die Situation ist vor allem deren weltpolitisches Handeln. Dennoch sind wir den Menschen zur Hilfe verpflichtet, und das kann und muss Deutschland leisten.

AZ: Wie glauben Sie, wieder mehr Schwung in die SPD-Basisarbeit zu bekommen?

Detleff Bill: Ich glaube, gerade die Situation, die wir derzeit auf Bundesebene erleben – GroKo: nein und dann wieder eventuell doch – ist für viele Mitglieder nicht mehr nachvollziehbar. Das ist ein Eiertanz, der der SPD schadet. Ein echter Mitgliederentscheid, der die Basis durch persönliche Abstimmung mit einbezieht, ist das einzige Mittel, die Basis wieder mitzunehmen. Regionalkonferenzen, wie sie schon einmal stattgefunden haben, sind da kein wirkliches Mittel, um die Basis ernsthaft zu beteiligen.

AZ: Ihre Ortsgruppe musste 2017 einige Mitgliederverluste hinnehmen. Zum Beispiel trat der engagierte Ratsherr Daniel Rieck aus der Partei aus. Was kann die Partei tun, damit nicht noch mehr gestandene Sozialdemokraten hinschmeißen?

Detleff Bill: Mitglieder, die sich in der SPD engagieren, müssen in der Partei auch gefördert werden, sonst sind die politischen Perspektiven gleich null, und sie verlassen uns wieder. Diese ist auch eine Aufgabe des Kreisvorstands, um den Wählern und Mitgliedern ein geschlossenes Bild der SPD zu vermitteln.

AZ: Wie ist aus Ihrer Sicht die Bundestagswahl im September gelaufen? Es heißt, Hubertus Heil und andere führende SPD-Funktionäre hätten Spitzenkandidat Martin Schulz geraten, Kanzlerin Angela Merkel nicht direkt zu attackieren. Ein Fehler, wie sich herausstellte.

Detleff Bill: Um als Partei wieder glaubwürdig zu werden, muss die Kandidatenfindung in den eigenen Reihen durch langfristiges Aufbauen erfolgen und nicht in letzter Minute durch Mehrheiten zustande kommen, auch wenn dieses durchaus der Satzung der SPD entspricht. Daher glaube ich nicht, dass der Kuschelkurs und die ausgebliebene Frontalkritik auf Angela Merkel ausschlaggebend für den Wahlausgang waren.

AZ: Hat die SPD auf Landes- und Kreisebene alles richtig gemacht?

Detleff Bill: Ich glaube nicht, dass alles richtig im Sinne der SPD gelaufen ist, jedoch fällt mir im Moment kein größerer Fehler ein.

AZ: Viele SPD-Mitglieder wünschen sich ein Erstarken der Partei wie unter Gerhard Schröder. Was ist aus Ihrer Sicht zu tun, damit die SPD wieder bessere Zeiten erlebt?

Detleff Bill: Ein Kanzlerkandidat muss langfristig aufgebaut werden, und wenn es dann im ersten Anlauf nicht funktioniert, sollte man nicht die Schuld beim Kandidaten allein suchen, sonst hat man bald keine geeigneten mehr.

AZ: Welche Ziele sehen Sie auf regionaler Ebene 2018 in der Verbandsgemeinde und in der Region Diesdorf-Dähre?

Detleff Bill: Ziel ist und bleibt es, unseren ländlichen Raum für junge Menschen und Familien attraktiv zu halten. Dazu gehören Infrastruktur (Kindergärten, Schulen, Ärzte) und die Anbindung an die Städte auch in Niedersachsen mit öffentlichen Verkehrsmitteln, die auch durch Berufspendler zu deren Schichtzeiten genutzt werden können. Da gibt es noch einiges zu tun.

AZ: Bereits auf Kreisebene fängt auch bei der SPD das Postengerangel an, das sich auf Landesebene fortsetzt. Was kann verbessert werden, damit nicht Parteisoldaten nach oben kommen, sondern wirklich auch diejenigen, die bei den Wählern gut ankommen?

Detleff Bill: Ich weiß nicht, ob diese Aussage so richtig ist. Jedoch fehlt es auch auf Kreisebene an einer intern ernsthaften mit allen Ortsvereinen diskutierten und abgestimmten Kandidatenfindung. Das Ergebnis sind dann Kampfabstimmungen, die zwar satzungskonform sind, aber auch ein gespaltenes Bild der SPD liefern. Da braucht man sich über schlechte Wahlergebnisse nicht zu wundern.

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