Ninett Schneider: „Wir leben auf Verschleiß“

Bürgermeisterin: Apenburg-Winterfeld hat kaum noch Geld für Investitionen

Kulturhaus in Altensalzwedel
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Auch das Kulturhaus in Altensalzwedel fließt in die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Apenburg-Winterfeld zum 1. Januar 2015 mit ein. Die Gemeinde muss den Beschluss zur Eröffnungsbilanz fassen, um die Genehmigung für den Haushalt 2022 zu bekommen.
  • Christian Reuter
    VonChristian Reuter
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Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Apenburg-Winterfeld zum 1. Januar 2015 ist fertiggestellt und soll auf der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 14. Dezember beschlossen werden. Dies kündigte Bürgermeisterin Ninett Schneider während der jüngsten Beratung im Dorfgemeinschaftshaus in Recklingen an.

Recklingen. Zur Eröffnungsbilanz habe es einen Termin in der Verwaltung der Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf gegeben, teilte Schneider weiter mit. Mit dabei war auch der Ratsherr André Margowski.

„Alles, was jetzt aufgeführt ist, ist in Stein gemeißelt, also es bleibt so“, erklärte er zur Eröffnungsbilanz. Wenn allerdings noch etwas fehle, wie zum Beispiel eine Straße oder ein Grundstück, dann könne dies noch ergänzt beziehungsweise geändert werden, so Margowski.

Die Bürgermeisterin wies auf die große Bedeutung der Eröffnungsbilanz für die Gemeinde hin. Wenn der Rat den Beschluss dazu nicht fasse, werde der Haushalt für 2022 nicht genehmigt. Den Ratsmitgliedern bleibe also gar nichts anderes übrig, als die Bilanz zu akzeptieren und abzusegnen, äußerte Schneider.

Problematisch sei für sie aber die Bemessung der Umlage an den Altmarkkreis Salzwedel und an die Verbandsgemeinde. „Wir leben auf Verschleiß. Die Abschreibungen sind der Verschleiß“, betonte Schneider. Die Gemeinde müsste mindestens dieselbe Summe jährlich investieren, um das Niveau zu halten.

Aber was seien schon 30.000 Euro im Jahr an Investitionen? Dafür könne nur ein Weg gemacht werden, wenn überhaupt. „Es kommen hier unten einfach keine Mittel mehr an“, klagte die Bürgermeisterin. Dabei gebe es genügend Straßen, Wege und weiteres kommunales Eigentum, das erhalten werden müsse.

Zum Thema Haushalt habe sie schon vor einigen Wochen in der VG um einen Beratungstermin gebeten, doch bisher noch keinen erhalten. „Wenn ich die Wirtschaftskraft beurteilen möchte, muss ich ja auch die Zukunft sehen und nicht nur die vergangenen Jahre“, verdeutlichte die Bürgermeisterin, dass sie die finanzielle Lage des Fleckens Apenburg-Winterfeld anders einschätzt als die VG-Verwaltung oder die Verwaltung des Altmarkkreises.

Ratsherr Peter Warlich, der ebenso wie Ninett Schneider auch Mitglied des Verbandsgemeinderates ist, stellte klar: „Wir sind nicht gegen die Verbandsgemeinde, nur gibt es zum Ziel verschiedene Wege.“

Die Bürgermeisterin erklärte: „Das Leben ist ein Kompromiss, aber manchmal ist das schon eine Herausforderung.“

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