Gemeinderat gibt Zustimmung

Rücklagen gleichen Defizit aus: Apenburg-Winterfelder Haushalt für 2020 beschlossen

Für den geplanten Neubau der Purnitz-Brücke zwischen Hagen und Saalfeld wurden für vorbereitende Maßnahmen 50 000 Euro in den Haushalt 2020 eingestellt. Foto: c. reuter
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Für den geplanten Neubau der Purnitz-Brücke zwischen Hagen und Saalfeld wurden für vorbereitende Maßnahmen 50 000 Euro in den Haushalt 2020 eingestellt. Foto: c. reuter

Winterfeld – Der Haushalt der Gemeinde Apenburg-Winterfeld für 2020 steht: Der Gemeinderat gab dem Entwurf des Etats während der jüngsten Sitzung am Dienstagabend in Winterfeld seine Zustimmung.

Zuvor hatte Bürgermeisterin Ninett Schneider den Ratsmitgliedern gleich zwei Haushaltsentwürfe vorgelegt, einen mit und einen ohne die vom Land Sachsen-Anhalt ab 2020 für die Gemeinden vorgesehene Kommunalpauschale.

Bisher sei diese Pauschale zwar nur ein Erlass und noch nicht vom Landtag beschlossen. Es sei aber sehr wahrscheinlich, dass dies im Mai erfolgen werde, wenn in Magdeburg der Doppelhaushalt für 2020/21 zur Abstimmung stehe, sagte Schneider auf AZ-Nachfrage.

Die Bürgermeisterin habe bei der Kommunalaufsicht um Auskunft gebeten, wie die Gemeinde bezüglich der Kommunalpauschale verfahren solle. Es sei den Gemeinden freigestellt, ob sie die Pauschale in den kommenden Haushalt einarbeiten oder lieber doch auf einen Nachtrag setzen wollen, gab Schneider die Antwort der Kommunalaufsicht wieder.

Apenburg-Winterfeld könne durch die Kommunalpauschale mit zusätzlichen 67 000 Euro rechnen, die die Gemeinde allerdings nicht komplett behalten könne. Ein Anteil gehe an die Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf.

Im Ergebnishaushalt (früher Verwaltungshaushalt) gebe es ein Defizit von 150 000 Euro. Das begründete die Bürgermeisterin so: „2018 war ein gutes Steuerjahr für uns. Dieses Jahr wird als Berechnungsgrundlage für 2020 genommen, und dadurch erhalten wir weniger an Zuweisungen vom Land.“

Zum Glück verfüge die Gemeinde noch über genügend Rücklagen, dadurch werde der Fehlbetrag ausgeglichen. Ohne Rücklagen hätte man im Ergebnishaushalt einiges streichen müssen, um das Defizit zu beseitigen.

Einige Investitionen sind für 2020 geplant. Dazu gehört der Neubau der Purnitz-Brücke zwischen Hagen und Saalfeld. Dafür wurden 50 000 Euro in den Haushalt eingestellt, für vorbereitende Maßnahmen. „Damit wir zum Beispiel einen Planer beauftragen können“, erklärte Schneider. In Winterfeld soll die Lindenstraße, in Apenburg die Cheinitzer Straße saniert werden. Da es sich aber in beiden Fällen um Gemeinschaftsprojekte mit der Landesstraßenbaubehörde (LSBB) handelt, muss die Gemeinde auf das Startsignal von der LSBB warten. Die Gemeinde ist bei beiden Straßen für die Nebenanlagen verantwortlich.

In Saalfeld soll der Containerplatz gepflastert werden, 8000 Euro stehen dafür bereit. Die Maßnahme war schon 2019 geplant.

VON CHRISTIAN REUTER

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