Werbener Bürgermeister verlangt nach acht Monaten im Amt Rückhalt vom Stadtrat / Debatte endet ohne Abstimmung

Vertrauensfrage vertagt: „Mehr in Watte“

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Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments. So sollen gravierende Konflikte geklärt werden.

Werben. Bürgermeister-Dämmerung in der weltkleinsten Hansestadt: Nach dem Abwahlantrag gegen seinen Amtsvorgänger im September vorigen Jahres hat Werbens Stadtoberhaupt Bernd Schulze am Montagabend überraschend ein demokratisches Disziplinierungsinstrument aus dem Ärmel gezogen.

Und dem Stadtrat die Vertrauensfrage gestellt. „Ich habe ein Problem“, blickt der Berger um 19.53 Uhr in die Runde der am Sitzungstisch versammelten zwei Ratsfrauen und acht Ratsherren – worauf zunächst wie eine Schrecksekunde lang fast Totenstille herrscht.

Bernd Schulze

Schulze, der erst im Februar nach der Abwahl von Wolfgang Tacke als einziger Kandidat mit 346 von 962 Stimmen auf den Ehrenamtschefposten gewählt wurde, beklagt nach gut acht Monaten im Amt, dass es „zu viele Kriegsschauplätze“ gebe. Darauf habe er „keinen Bock“, fügt er mit Blick auf seinen Zweiten Stellvertreter, Michael Schnelle (CDU) hinzu. „Es geht voran mit Bernd“, ist es dann mit Michael Nix der Vorsitzende der stärksten UWG-Fraktion, der sich als Erster zu Wort meldet. Abstimmen müsse man aber „vielleicht nicht“, verweist Benjamin Melms (UWG) auf „nur Positives“ in Schulzes Arbeit. Er sei „rührig“ und auch „vor Ort“, nimmt der Behrendorfer Bezug auf einen Kritikpunkt der mit zur Abwahl des Amtsvorgängers geführt hatte, da Tacke unter der Woche beruflich in Magdeburg gebunden war. Auch Doreen Behrens (UWG) könne „nur Gutes“ über den Bürgermeister sagen, erklärt die Werbenerin.

Michael Nix

Und selbst Schulzes Vize, Wolfgang Trösken (Bürgerfraktion), der nach dem Rücktritt von Tackes Amtsvorgänger Jochen Hufschmidt und dem Rücktritt, von dessen Stellvertreter Bernd Schulze im September 2016 vom Stadtrat mit sechs von elf Stimmen zum amtierenden Stadtoberhaupt berufen wurde, meldet sich schließlich zu Wort. Der Behrendorfer hatte Schulze seinerzeit „ehrenrührige Behauptungen“ vorgeworfen, während er am Dienstagabend dafür plädiert, dass im Rat „mehr Ruhe einkehren“ müsse. Es habe „keinen Sinn“, in Sachfragen „persönliche Befindlichkeiten“ einzubringen, dies halte er „für falsch“ und das gelte aber auch „für alle“. Auch sei es an dem Abend „nicht der richtige Zeitpunkt“ gewesen, über die Vertrauensfrage abzustimmen. „Das kommt aus dem Bauch heraus“, favorisiert er eine Vertagung. „Was haben wir davon, wieder alles aufs Spiel zu setzen“, fragt Trösken und schlägt vor, die Angelegenheit in einer der nächsten Sitzungen zu besprechen und dann aber am besten im nicht öffentlichen Teil. Besser sei es auch insgesamt, künftig die Arbeit im Werbener Stadtrat „ein bisschen mehr in Watte gepackt“ zu betreiben und anstehende Probleme dann in „Gesprächen“ bereits im Vorfeld der Stadtratssitzungen zu klären – anstatt „irgendwelche Behauptungen“ aufzustellen und „den anderen in die Ecke zu drängen“. Das führe in die Irre.

Tröskens Plädoyer für weniger Streit und mehr Kooperation stimmt schließlich auch CDU-Stadtrat Michael Schnelle zu. Der Werbener erinnert an das Treffen des Stadtrats im vorigen November in der Turnhalle. Damals sei doch aber vereinbart worden, dass sich Schnelle „benehmen“ werde, zitiert Schulze aus der Verabredung vor der Neuwahl nach der Abwahl. „Du aber auch“, fällt ihm der Christdemokrat ins Wort – und die Vertrauensfrage-Debatte ist schon nach zehn Minuten wieder vom Tisch, denn Schulze geht zur Tagesordnung über und bringt den Abend zu Ende.

Von Antje Mahrhold

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