Werbens Bürgermeister sieht Gültigkeit der Wahl „unbenommen“

Urteil wird Thema im Stadtrat

Michael Schnelle
+
CDU-Stadtrat Michael Schnelle
  • Ulrike Meineke
    VonUlrike Meineke
    schließen

Für CDU-Stadtrat Michael Schnelle stellt sich nach einem Urteil des Magdeburger Verwaltungsgerichts die Frage, ob die Wahl des Werbener Stadtrates vom 26. Mai 2019 wiederholt werden muss. Schnelle hat beantragt, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Unabhängig davon, „dass Herr Schnelle keine Anträge stellen kann, weil er keine Fraktionsstärke hat“, will Werbens Bürgermeister Bernd Schulze das jetzt gefällte Urteil in der Verwaltungsrechtssache Schnelle gegen Schulze während der Stadtratssitzung am 11. Januar unter dem Punkt „Informationen des Bürgermeisters“ öffentlich bekannt geben. Die Gültigkeit der Stadtratswahl sei „unbenommen“, betonte Schulze gegenüber AZ.

Werben – Ob Schulze gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom Dezember 2021 (AZ berichtete) in Berufung gehen wird, ließ er im AZ-Gespräch offen. Nach der Stadtratssitzung blieben noch ein paar Tage Zeit, das zu entscheiden.

Die Hintergründe

Das Magdeburger Verwaltungsgericht hatte festgestellt, dass Stadtrat Schnelle die Wahleinsprüche gegen die Werbener Stadtratswahl vom 26. Mai 2019 komplett und nicht nur auszugsweise hätten übermittelt werden müssen. Hintergrund der Einsprüche waren Bedenken gegen die Kandidatenaufstellung von Wählervereinigungen. Wahlleiterin Simone Kuhlmann waren in diesem Zusammenhang „Kenntnis und Vertuschung“ vorgeworfen worden.

Schnelle: „Zensierung“

Als der Stadtrat Ende Juni 2021 die Wahl für gültig erklären wollte, seien der entsprechenden Beschlussvorlage, die laut Bürgermeister noch einmal ausgetauscht und kurzfristig nachgereicht werden musste, die Wahleinsprüche nur auszugsweise beigefügt worden. Das kam laut Kläger Schnelle einer „Zensierung“ gleich. Schnelle lehnte das Angebot der Wahlleiterin, die Originalunterlagen einzusehen, ab.

Nach einigem Hin und Her reichte Schnelle schließlich Ende November 2021 Klage ein. Ihm Einsicht in die Wahleinsprüche anzubieten, sei nicht ausreichend. Darin gab das Verwaltungsgericht dem CDU-Stadtrat nun recht. Schnelle habe sein Mandat als Stadtrat, in diesem Fall als „Teil des als Wahlprüfungsorgan ... tätigen Stadtrates“, nicht sachgerecht wahrnehmen können.

In der Urteilsbegründung des Magdeburger Gerichts wird abschließend betont, dass dem Kläger die Wahleinsprüche vollständig vorzulegen waren, auch wenn dieser in der Sache keine andere Entscheidung hätte treffen können. Die Gültigkeit der Stadtratswahl ist nach Ansicht von Bürgermeister Schulze von diesem Urteil „unbenommen“.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare