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Weiterer Streit um den Flächenplan in Werben

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Von: Tobias Henke

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Werben von Oben. Stadtratsmitglied kritisiert Flächenplan
Blick von oben: Michael Schnelle zeigt sich weiter unzufrieden mit den Ausmaßen des Gewerbegebietes im Flächennutzungsplan der Hansestadt Werben. © Privat

Stadtratsmitglied Michael Schnelle (CDU) hat sich zu Wort gemeldet und sieht sich bei der Ausarbeitung des Flächennutzungsplanes übergangen (AZ berichtete). Schnelle führt in einer Mitteilung aus, dass er sich in dieser Angelegenheit an Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) gewendet habe.

Werben - Stadtratsmitglied Michael Schnelle (CDU) hat sich zu Wort gemeldet und sieht sich bei der Ausarbeitung des Flächennutzungsplanes übergangen (AZ berichtete). Schnelle führt in einer Mitteilung aus, dass er sich in dieser Angelegenheit an Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) gewendet habe.

An das Ministerium für Digitales und Infrastruktur und an das Wirtschaftsministerium habe er sich ebenfalls gewandt. Schnelle sieht sein Unternehmen in Werben durch den aktuellen Flächennutzungsplan eingeschränkt. „Im Stadtrat war der Flächennutzungsplan in Werben nie Thema und mir wurde mitgeteilt, dass sich an dem alten Plan nichts geändert hat. Dabei sind dort zwei Flächen verschwunden“, so Schnelle gegenüber der AZ. Es handelt sich jeweils um Fläche in unmittelbarer Nähe zu Schnelles Unternehmen.

Auf den Wegfall der Flächen angesprochen, erläutert Verbandsgemeindebürgermeister René Schernikau (parteilos) die Gründe. „In einem Fall empfiehlt dies der Landkreis, weil das Gewerbegebiet sonst zu sehr zersplittert wird und die andere Fläche liegt in einem Gebiet, die inzwischen als Naturschutzgebiet eingestuft worden ist.“

In den Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde sind laut Schernikau sämtliche bestehende Bebauungspläne aus den Mitgliedsgemeinden eingearbeitet worden. „Diese wurden zu 100 Prozent übernommen“, ergänzt Simone Kuhlmann, Bauamtsleiterin der Verbandsgemeinde. Bei bestehenden Flächennutzungsplänen aus Mitgliedsgemeinden sei dies nicht immer erfolgt. „Einige Flächennutzungspläne hatten viel zu große Ausmaße, sodass es dort Änderungen gab.“

Die Amtsleiterin betont eine wichtige Unterscheidung: „Ein Flächennutzungsplan ist nicht gleichbedeutend damit, dass Baurecht besteht.“ Weise ein Flächenplan ein Gewerbegebiet aus, bedeute dies, dass dort gebaut werden könne. Bebauungspläne brauche es dann je nachdem, was gebaut wird, trotzdem noch. Stadtrat Schnelle sei im Rahmen der Änderungen des Planes auch nichts weggenommen worden. Er könne jederzeit einen Bauantrag stellen, wenn er sein Unternehmen erweitern wolle. Doch dahingehend habe Kuhlmann seit 2014 nichts von Schnelle gehört.

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