„Solidarische Gebietskörperschaft“

Gemeinde Hassel will Elternbeiträge übernehmen: Corona-Prämie geplant

Rund 40 Kinder sind in der Tagesstätte „Hasseler Feldmäuse“ registriert. Die Gemeinde will wegen des Corona-Notbetriebs Elternbeiträge bezahlen.
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Rund 40 Kinder sind in der Tagesstätte „Hasseler Feldmäuse“ registriert. Die Gemeinde will wegen des Corona-Notbetriebs Elternbeiträge bezahlen.

Hassel – „Es ist die Pflicht der Gemeinde, Eltern in diesen Zeiten zu unterstützen“, sagt Alf Diedrich. Weil wegen der Corona-Pandemie seit dem 16. März die Kindertagesstätten und Horte nur noch im Notbetrieb für Sorgeberechtigte in sogenannten systemrelevanten Berufen geöffnet sind, haben sich viele Kommunen entschieden, die Elternbeiträge auszusetzen.

Eine Stundung dieser Kosten aber reicht der Gemeinde Hassel nicht aus, sagt der CDU-Bürgermeister im AZ-Gespräch am Montag.

Deswegen bereitet der Gemeinderat aktuell mithilfe eines sogenannten Umlaufverfahrens, das vorerst keine Ratssitzung erfordere, einen Beschluss vor. Dieser Beschluss soll es den Hasseler Eltern ermöglichen, Beiträge für die Nutzung der Kindertagesstätte „Hasseler Feldmäuse“ für die Krisenzeit aus der Gemeindekasse bezahlt zu bekommen. Dies soll zunächst für den halben März und den vollen Monat April gelten, womit pro Kind mit etwa 300 Euro gerechnet würden.

In der Einrichtung mit Sitz an der Dorfstraße, die vormals ein Landschulheim gewesen ist, seien derzeit etwa 40 Mädchen und Jungen registriert. Rund 30 Schützlinge davon seien in Hassel oder seinen Ortsteilen gemeldet. Die restlichen anderen Kinder seien überwiegend in Stendal ansässig. Wie mit den Beiträgen der Eltern dieser Kinder verfahren werde, werde der Rat zu gegebener Zeit entscheiden, erklärt der Bürgermeister.

Laut Beschlussvorschlag sollen durch die Gemeindekasse „nachweislich selbst zu tragende Beiträge“ erstattet werden. Zur Begründung heißt es, dass die „angeordneten Maßnahmen des Gesundheitsschutzes“ in Gestalt der Schließung der Einrichtungen zur Kinderbetreuung Eltern „oftmals vor große Probleme“ stellen würden. Weil die Gemeinde Hassel aber eine „solidarische Gebietskörperschaft“ sei, wolle sie den betroffenen Eltern „Solidarität angedeihen lassen“.

Es sei bekannt, dass das Land die Zuschüsse für die Kita in Hassel weiterhin „ungekürzt“ zahle. Der Beschluss solle ein „Signal“ sein, dass sich Eltern nicht noch darum Sorgen machen müssten, wie sie die Gebühren zahlen für eine Kita, die ihre Kinder derzeit nicht nutzen können.

Für den Beschluss haben dem Bürgermeister zufolge bereits fast alle zehn Ratsmitglieder ihre Zustimmung erklärt. Die nächste Sitzung des Gremiums soll Anfang Mai sein. Dann will das Gremium auch darüber beraten, allen Hasseler Bürgern, die während der Pandemie an vorderster Front systemrelevant gearbeitet haben, eine sogenannte Corona-Prämie in Höhe von 150 Euro zu zahlen.

VON ANTJE MAHRHOLD

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