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Immense Finanzlücke droht

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Von: Tobias Henke

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Im Söckel der Verbandsgemeinde ist ein größeres Loch von einer Million Euro entstanden
Die Verbandsgemeindeumlage ist die einzige nennenswerte höhere Einnahmequelle. Für 2023 wird mit einem siebenstelligen Defizit gerechnet © Patrick Pleul

Die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck droht in die Haushaltskonsolidierung zu rutschen. Nach aktuellen Prognosen könnte dies 2025 der Fall sein. Bereits für 2023 wird laut Haushaltsplan mit einer Finanzlücke von gut einer Million Euro gerechnet. Derzeit laufen bereits in einigen Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr.

Bei der Umlage handelt es sich um die einzige größere Einnahme, über die die Verwaltung um Verbandsgemeindebürgermeister René Schernikau (parteilos) verfügt. Potenzial, um einzusparen ist kaum vorhanden, was nicht zuletzt daran liegt, dass es neben der Verbandsgemeindeumlage keine weiteren nennenswerten Einnahmen gibt. Verwaltungschef Schernikau warnt zudem davor, in Zeiten klammer Kassen zu wenig zu investieren. „Natürlich müssen wir dann noch mehr überlegen, was wir machen können und was nicht.“ Es dürfe jedoch auf keinen Fall zu einem Stop von Investitionen kommen. Auch sei es nicht sinnvoll, als Verbandsgemeinde Rücklagen zu bilden. „Die Umlage sollte immer nur so hoch sein, wie die Summe, die benötigt wird, denn es handelt sich dabei um Geld, das sonst den Gemeinden fehlt. Zwischen 2015 und 2020 bewegte sich die Höhe der Umlage recht konstant auf einem Niveau zwischen 3,239 und 3,440 Millionen Euro. 2020 und 2021 wurde aufgrund von deutlich höheren Einnahmen der Mitgliedsgemeinden eine Verbandsgemeindeumlage von 4,076 und 4,244 Millionen Euro erzielt. Laut ursprünglichem Plan soll die Lücke für 2023 bei 1065000 Euro liegen. Insgesamt sind für 2023 4 244 100 Euro veranschlagt. Eine vorhandene Rücklage könnte zunächst das Abrutschen in die Kosolidierung verhindern. Der größte regelmäßige Kostenpunkt sind laut Schernikau die Gehälter der Mitarbeiter in den Kindertagesstätten, bei denen seit längerer Zeit die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 20 auf 30 Stunden erhöht wurde. In der jüngeren Vergangenheit war jedoch ein anderer Posten ganz oben auf der Liste. „Das muss man ganz klar so sagen, das waren die Investitionen in die Feuerwehr, blickt Schernikau zurück. Sollte es zu einer Konsolidierung kommen, sind grundsätzlich erst einmal nur Pflichtausgaben gestattet, zu denen Feuerwehr und Kindertagesstätten zählen. Freiwillige Ausgaben müssten dann unter Umständen komplett eingestellt werden. „Doch was sind eigentlich freiwillige Ausgaben?“, fragt Schernikau und verweist etwa darauf, dass es im ländlichen Raum besonders wichtig sie, als Gemeinde attraktiv zu sein, in dem es Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder gebe. 

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