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Schnelle erstattet Strafanzeige gegen Werbens Bürgermeister

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Von: Ulrike Meineke

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Blick über die Komturei in Werben, für deren Modernisierung ein Eigenanteil gebraucht wird,
Blick auf die Domäne/Johanniter-Komturei Werben: Stadtrat Michael Schnelle glaubt, dass Spenden für die Jugendarbeit in den städtischen Eigenanteil fließen, der Basis für Fördermittel ist. Dies hält der Christdemokrat für Subventionsbetrug. Er hat Strafanzeige unter anderem gegen Werbens Bürgermeister erstattet. © Mahrhold

CDU-Stadtrat Michael Schnelle hat bei der Polizei Strafanzeige gegen Werbens Bürgermeister Bernd Schulze, eine Protokollantin und „noch unbekannte Dritte“ erstattet. Schnelle behauptet, dass „beweiserhebliche Daten“ gefälscht und das Sitzungsprotokoll der Stadtratssitzung vom 7. Dezember 2021 wahrheitswidrig verfasst worden seien.

Werben - Nachrichtlich wurde die Strafanzeige auch dem Innenministerium und dem Landesverwaltungsamt übermittelt. Insbesondere geht es Schnelle um Ausführungen des Bürgermeisters zu Spenden der Kirche an die Hansestadt Werben. Schulze habe „ein gesteigertes Interesse, dass die wortwörtliche Wiedergabe im Protokoll verhindert wird“, begründet Schnelle seine Strafanzeige. Der Bürgermeister und Mitarbeiter der Verwaltung hätten versucht, „Investitionen in die Infrastruktur als Ausgaben für die Jugendarbeit entsprechend der Spende zu deklarieren“.

Um künftig protokollarische Unstimmigkeiten auszuschließen, sollen die Werbener Ratssitzungen künftig aufgezeichnet werden. Das erste Mal wurde dies am Dienstag dieser Woche per Tonaufnahme praktiziert. Dagegen monierte Stadtrat Schnelle, der den Datenschutz gefährdet sah. Im sei nicht klar, wer auf die Aufnahmen Zugriff habe. Laut Bürgermeister haben nur die Protokollanten Zugriff. Die Tonaufnahme erleichtere ihnen die Arbeit. Bernd Schulze verwies zudem auf die Geschäftsordnung, die Tonbandaufzeichnungen zulasse.

Zu geplanten Fördermaßnahmen habe Bernd Schulze gesagt, so Schnelle gegenüber der Polizei, dass es sich dabei um alle Gebäude der Domäne (Komturei) handele. Für Stadtrat Schnelle ist das nicht nachvollziehbar, da die Domäne gar nicht mehr im Besitz der Stadt sei. Nicht im Protokoll stünde, dass Schulze gesagt habe, den Eigenanteil zu den Fördermitteln aus den Spenden für die Jugendarbeit zu finanzieren. So, wie es auch beim Kirchdach gelaufen sei. Dies hält Schnelle für Subventionsbetrug.

Die bebauten und unbebauten Grundstücke der Komturei sind per Ratsbeschluss vom 31. August 2021 an die OFED GmbH mit Sitz in Werben verkauft worden. Das Vertragswerk ist durch einen Rechtsanwalt geprüft worden. Der Kaufpreis für alle Grundstücke wurde mit 130 000 Euro angegeben.

Den Verkauf der Domäne betreffend, hat Michael Schnelle auch die Kommunalaufsicht des Landkreises Stendal eingeschaltet. Es gebe „Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen, dass es beim Verkauf ... nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könnte“, so Schnelle gegenüber der Aufsichtsbehörde. Es sei zu befürchten, dass dem schätzenden Gutachter nicht alle Erkenntnisse zum Wert der Komturei übergeben worden seien. Schnelle beklagt zudem, dass es keine öffentliche Ausschreibung gegeben habe.

Ende Oktober 2021 hatten David Gössler und Jurek Brüggen namens der OFED ein Projekt für die Komturei vorgestellt. Danach plant das Unternehmen, auf der historischen Hofanlage, die auf die 1134 von Markgraf Albrecht der Bär gegründete Johanniter-Niederlassung in Werben zurückgeht, modernes Wohnen und Arbeiten zu ermöglichen. Wohnungen im Verwalterhaus, Büros, Studios und Ateliers in der Scheune, Wohnungen in den Ställen und Gewerberäume (eventuell Seniorentagespflege) im Langstall – das sind die Pläne. Die Gebäude sollen „anspruchsvoll und ökologisch“ saniert werden, heißt es in der Projektstudie. Alle geplanten Maßnahmen seien mit den zuständigen Genehmigungsbehörden abgestimmt. Fast sechs Millionen Euro sollen bis zum Jahr 2028 investiert werden.

Nach Angaben von Bürgermeister Schulze hätten sich die Investoren auf eine Ausschreibung auf der Plattform „Luxus der Leere“ gemeldet. Bernd Schulze war am 14. Januar für eine Stellungnahme zur Strafanzeige gegen ihn nicht zu erreichen.

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