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Schulze bezichtigt Schnelle der Lüge

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Von: Tobias Henke

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Im Werbener Rathaus gibt es regelmäßig hitzige Sitzungen
Streit im Werbener Rathaus: Die Mitglieder des Stadtrates beschäftigen sich während ihrer Sitzung heute mit der Möglichkeit, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. © Mahrhold, Antje

Auf Initiative von Bürgermeister Bernd Schulze (Freie Fraktion) soll bei der heutigen Sitzung des Stadtrates ein Untersuchungsausschuss gegründet werden. Dieser soll sich mit öffentlich getätigten Äußerungen von Stadtratsmitglied Michael Schnelle (CDU) beschäftigen. Schulze wirft Schnelle vor, mehrfach die Unwahrheit gesagt zu haben und mit seinen Aussagen dem Ruf der Hansestadt Werben zu schaden.

„Ich gehe davon aus, dass eine Mehrheit für den Ausschuss zustande kommt und dort werden wir dann alles einmal aufarbeiten, was da in der Vergangenheit passiert ist, so Schulze gestern gegenüber der AZ. Schnelle habe mit seinen regelmäßig öffentlich geäußerten Vorwürfen dem Ansehen der Stadt geschadet. „Wer öffentlich bewusst die Unwahrheit verbreitet, begeht eine Straftat“, so Schulze. In der online einsehbaren Beschlussvorlage sind die Vorwürfe gegen Schnelle eher allgemein gehalten, mit einer Ausnahme. So wird dem CDU-Stadtratsmitglied „etwaige Amtsanmaßungen bei der Beschaffung von Fördermitteln für das Denkmal „Albrecht der Bär“, wodurch es zu Betrugshandlungen gekommen sein könnte“, vorgeworfen, wie dem Dokument zu entnehmen ist.

Schnelle selbst sieht dem Untersuchungsausschuss gelassen entgegen. „Was wollen die da denn rausfinden?“, sagte Schnelle gestern gegenüber der AZ. Er glaubt, dass es darum gehe, ihn „mundtot zu machen“. Zur Aufgabe des Untersuchungsausschusses heißt es wörtlich in der Beschlussvorlage: „Der Ausschuss soll die Aussagen und Handlungen des Stadtrates Michael Schnelle untersuchen und bewerten, sowie das Ausmaß etwaiger Rufschädigungen und eventuell entstandene finanzielle Schäden aufklären und benennen.“ Insgesamt fünf Mitglieder des Stadtrates sollen Teil des Gremiums werden.

Zwischen Bürgermeister Schulze und Stadtratsmitglied Schnelle kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Streitigkeiten, die teilweise die Justiz beschäftigen. So hatte Schnelle Werbens Bürgermeister, eine Protokollantin sowie weitere „Dritte“ angezeigt, weil ein Sitzungsprotokoll vom 7. Dezember 2021 wahrheitswidrig verfasst worden sei (AZ berichtete). Schulze bestreitet die Anschuldigungen durch Schnelle und möchte mit der Gründung des Ausschusses nun Äußerungen des Stadtratsmitgliedes aufarbeiten.

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