Politik im Sinne des Zeitgeistes

Von Radwegen bis Klimaschutzmanager – grüne Themen in Arendsee

Trafostation an der Salzwedeler Straße in Arendsee mit Schriftzug
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Klima- und Umweltthemen spielen auch in der Arendseer Politik eine Rolle. Die Einheitsgemeinde bemüht sich um Radwege, Förderprogramme und Richtlinien.
  • Jens Heymann
    VonJens Heymann
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Derzeit pausiert die Arendseer Lokalpolitik. Die Stadträte und die zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung haben also Zeit, die Dinge, über die bislang diskutiert wurde, vor den nächsten Sitzungen im Herbst ausreichend zu reflektieren.

Arendsee – Darunter befinden sich – womöglich dem Zeitgeist geschuldet – auch eine ganze Reihe von grünen Themen. Manches wie der Neubau bzw. der Erhalt von Radwegen in der Einheitsgemeinde findet dabei großen Widerhall, anderes läuft eher im Kleinen nebenher.

In den Ortschaften sollen sich die Räte Gedanken über sinnvolle neue Radstrecken machen. 15 wurden vor Wochen vorgestellt. Die kommen aber nicht überall gut an – in Kleinau, Leppin und Höwisch wird mehr Wert auf andere Strecken gelegt, etwa entlang der Bundesstraße 190 oder der Kreisstraßen.

Im Stadtrat selbst ist die Sache auch nicht immer so klar: So machte die Fraktion Arendsee-Land / Freie Liste jüngst den Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen beizutreten. Das liege beim Radwegeausbau schließlich auf der Hand und böte zudem Vorteile im Fördermittel-dschungel, lauteten zwei Argumente. Knackpunkt hierbei: Die Mitgliedschaft kostet rund 300 Euro Jahresbeitrag – das stieß auf Widerstand angesichts der gelebten Arendseer Politik, sich aus allen Vereinen zurückzuziehen. Immerhin: Die Ausschüsse sollen sich damit befassen.

Wenig Einigkeit scheint es bislang in Sachen Photovoltaikrichtlinie zu geben. Wie bei den Radwegen sind die Ortschaften gefragt, sich dazu zu positionieren. Noch vor der Sommerpause deutete sich an, dass es vermutlich keine umfassende Regelung zum Aufbau von Freiflächenanlagen geben werde – zu unterschiedlich die Meinungen auf dem Land (und wohl auch die Interessen). Projekte sollen stattdessen individuell betrachtet werden – also im Prinzip wie bisher.

Eine Initiative Arendsees lief bislang eher außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung, ist aber innerhalb der Politik mehrfach behandelt worden. Die Stadt bemüht sich um Aufnahme in ein gefördertes Klimaschutzmanagerprogramm beim sogenannten Projektträger Jülich. Anfangs gab es sogar noch den Antrag auf ein zweites Angebot; dies wurde mittlerweile jedoch aufgrund von möglicher Doppelförderung zurückgezogen. Allerdings hatte die Stadt noch mit dem Nachweis der Finanzschwäche zu kämpfen.

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