Versuch gescheitert

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Die Gemeinde Mechau gibt es seit Neujahr nicht mehr. Ein Versuch, die Zwangszuordnung aufzuhalten, war gescheitert. Auch die Bezeichnung „Dorfstraße“ wird bald Geschichte sein.

Arendsee / Mechau – Von Harry Güssefeld. Aufatmen gestern im Arendseer Rathaus: Aus Magdeburg war die Nachricht gekommen, dass Mechau mit dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Zwangseingemeindung nach Arendsee gescheitert ist.

„Das aber beeinflusst nicht das Hauptverfahren, das noch aussteht“, so Arendsees Bürgermeister Norman Klebe gestern auf Nachfrage der AZ. Dennoch: Darauf muss die Stadt, in der Mechau Ortsteil ist, nicht warten. Viel Arbeit liegt vor der Verwaltung, denn Satzungen – so die Hauptsatzung, um die Kita-Gebühren denen der anderen Einrichtungen anzugleichen – müssen geändert werden. „Das wäre um so schwieriger geworden, wenn das Verfassungsgericht dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stattgegeben hätte“, so Klebe. Ziel der Mechauer war es, die alleinige Finanzhoheit zu behalten, sie wollten sich sogar gegen ein Ortsschild mit der Aufschrift „Mechau, Stadt Arendsee“ wehren (wir berichteten).

Fakt ist: Unter den derzeitigen Zuständen ist Mechau ein Ortsteil der Stadt Arendsee. Die Finanzgeschäfte werden nun von der Stadt übernommen, das schaffe Planungssicherheit, hieß es gestern in Arendsee.

Klebe hatte gestern das Szenario zum Jahresende noch einmal kurz umrissen. Am 29. Dezember um 11.45 Uhr flatterte das 52-seitige Schreiben des Landesverwaltungsamtes in Arendsee ein. Gefordert war bis 12 Uhr eine Stellungnahme. „Wir haben erklärt, dass wir das wohl zur Kenntnis nehmen, aber keine weitere Stellungnahme abgeben“, so der Bürgermeister. Dass man in Magdeburg nun im Interesse der Seestadt beschlossen habe, sei positiv zu werten. Aber gleichzeitig müsse das Land auch dafür sorgen, dass vorgeschriebene Wege begehbar gemacht werden.

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