Sprudelnde Steuereinnahmen

Trotz Schwarzmalerei: Mehr Geld für die Arendseer Stadtkasse als erwartet

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Die angedachten Steuererhöhungen entfachen die Diskussionen in der Kommunalpolitik weiter. Stadträte fordern mehr Informationen von der Stadt, insbesondere was die aktuelle Lage der Einheitsgemeinde angeht.

Arendsee – Das Geld reiche nicht, die Einheitsgemeinde Arendsee müsse jeden Euro zweimal umdrehen. Damit verbundene Diskussionen gibt es in unterschiedlichen Variationen seit der Wende nicht nur auf kommunalpolitischer Ebene.

Nun wurden sie mit der angedachten Steuererhöhung erneut entfacht (AZ berichtete). Außerhalb des Rathauses merken Einwohner auch ohne fundiertes kommunales Finanzwissen aber durchaus die geringen Ausgaben der Kommune in verschiedenen Bereichen: Die Löschwasserversorgung ist im Ernstfall nicht überall problemlos gewährleistet, Oldtimer werden als Einsatzfahrzeuge aktiv genutzt, für Spielplätze gibt es etliche Wünsche, städtische Straßenschilder sind bis zur Unkenntlichkeit verblichen und so manche Straße hat den Beinamen „Holperpiste“.

Plus statt Minus

Dass die Stadt rein finanziell aber nicht immer so schlecht dasteht, wie häufig zu hören ist, zeigt ein Blick in den beschlossenen Haushalt 2019. Darin wird unter dem Punkt „vorläufige Abschlüsse der Haushaltsjahre“ auch in die Vergangenheit geschaut. Demnach gab es im Ergebnishaushalt das letzte Minus 2016 – unterm Strich  584.000 Euro.

Für 2017 ist „ausgeglichen“ vermerkt. Dies bedeutet, dass es weder einen Überschuss noch einen Fehlbetrag gab. So lautete damals der Plan, der wohl mehr als erfüllt werden konnte. Es wird inzwischen allein für 2017 mit einem Überschuss von knapp einer halben Million Euro gerechnet. Grund dafür sind höhere Gewerbesteuereinnahmen. Es handelt sich aber um noch nicht endgültige Jahresabschlusszahlen, da eine Eröffnungsbilanz fehlt.

Positiv sieht es auch für 2018 aus. In der Kämmerei wird ein Plus von knapp 100.000 Euro erwartet. Was 2019 angeht, sind die Zeichen wieder düsterer. Ein Minus von 501.000 Euro steht zunächst auf dem Papier. Ob es am Ende wirklich auf einen Fehlbetrag hinausläuft, ist bislang noch unklar.

Fest steht, dass es der Kommune trotz immer wieder genannter finanzieller Schwierigkeiten gelingt, die Schulden zu minimieren. Ende 2019 sollen sich die langfristigen Kredite auf 1,3 Millionen Euro belaufen, Anfang des Jahres waren es noch fast 1,6 Millionen Euro. Um die Liquidität zu sichern, gibt es zudem kurzfristige Kredite. In den Vorjahren waren bis zu 2,7 Millionen Euro möglich. Doch nun scheinen maximal zwei Millionen Euro ausreichend – damit verbunden sind geringere Zinsen.

Mehr Details

Bei der öffentlichen Steuer-diskussion scheint der aktuelle Finanzbedarf der Kommune derzeit keine übergeordnete Rolle zu spielen. Stadträte wollten nicht nur beim jüngsten Finanzausschuss weitere Infos von der Kämmerei haben, um letztendlich entscheiden zu können. Die Vergangenheit zeigt: Dank der Steuerzahler gab es positive Überraschungen. Und bei diesem Punkt hat die Verwaltung einiges vor. Nach der Hundesteuer und der Kurtaxe sollen Grundsteuer und Gewerbesteuern angehoben werden, der Stadtrat entscheidet am 21. Oktober.

Die Steuereinnahmen sind bereits ohne diese im Konsolidierungskonzept verankerte neue Einwohnerbelastung gestiegen. 2016 bekam die Einheitsgemeinde 3,5 Millionen Euro, 2017 waren es 4,36 und 2018 4,14 Millionen Euro. Für 2019 werden 4,7 Millionen Euro erwartet. 2020 soll die Fünf-Millionen-Marke überschritten werden. Die derzeit ab 2020 angedachten Zahlen für die gesamte Einheitsgemeinde: Grundsteuer A 320 von Hundert (landwirtschaftliche Betriebe); Grundsteuer B (bebaute und unbebaute Grundstücke) 450 und Gewerbesteuer 350 (Unternehmen). Während die Frage nach einheitlichen Beträgen vielfach mit „Ja“ beantwortet wird, gibt es bei der Höhe weiter Diskussionsbedarf.

VON CHRISTIAN ZIEMS

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