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Teure Energie, weniger Steuern: Arendseer Verwaltung sondiert Finanzen

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Von: Jens Heymann

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Im Arendseer Rathaus wird mit Sorge auf die Jahre ab 2023 geschaut.
Im Arendseer Rathaus wird mit Sorge auf die Jahre ab 2023 geschaut. Die enge Kalkulation für künftige Haushalte könnte durch Gewerbesteuerausfälle infolge hoher Energiekosten nicht mehr aufgehen. © Heymann, Jens

Schwache Gewerbesteuereinnahmen, Konsolidierungsmaßnahmen und große Haushaltslöcher – solche Zeiten um das Jahr 2016 herum wähnten die Arendseer eigentlich hinter sich. Doch die aktuelle Kostenexplosion bei Energie könnte wieder finanziell finstere Jahre heraufbeschwören. Darüber wurde am Dienstagabend in kleiner Runde im Arendseer Rathaus gesprochen.

Arendsee – Hohe Preise für Gas und Co. könnten die Gewinne von Unternehmen und die Steuereinnahmen der Kommune schmälern. Die städtische Kämmerei will daher ihre Prognose für das kommende Jahr weniger optimistisch gestalten und Korrekturen vornehmen. Um noch einmal das Jahr 2016 zu bemühen: Damals lag die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen bei weniger als der Hälfte des heutigen Wertes – eine Million Euro zu 2,2 Millionen Euro. Noch heute gilt die Zeit von vor sechs Jahren als die finanziell schlechteste in der Geschichte der Einheitsgemeinde Arendsee. Eine Zeit, die ab 2023 zurückkehren könnte.

Um eines klarzustellen: Noch gibt es nach Darstellung der Stadtverwaltung keine Zahlen, die die Mehrausgaben für Energie verdeutlichen. Das wurde am Dienstag auch so kommuniziert. Das Heute mit zunehmend hohen Tarifen für Strom, Gas usw. muss nicht zwangsläufig auch das Morgen sein. Weltpolitisch kann sich noch vieles ereignen.

Dennoch: Die Vorsicht hat verstärkt Einzug in Arendsee gehalten. Denn die ausgeglichene Finanzplanung der Kommune für 2023 bis 2025, um die noch vor Monaten so hart gerungen wurde, steht nun wieder auf wackeligeren Füßen. Im Frühjahr konnte in letzter Entscheidung eine Grundsteuererhöhung für alle Arendseer Bürger vermieden werden; nach den AZ-Eindrücken vom Dienstag will auch aktuell niemand im Rathaus dieses Thema wieder aufgreifen. Vorher, so hieß es, soll zwischen Stadtrat, Ortschaften und Verwaltung über die richtigen Prioritäten und zukunftsfähige Strukturen gesprochen werden. Ob das Drehen an einigen Zahlen und Stellschrauben im Ernstfall einen massiven Rückgang von Gewerbesteuereinnahmen abfedern könnte, ist eine andere Frage.

Ungeachtet dessen sei die Verwaltung angehalten, ihr Möglichstes zu tun, um die Einheitsgemeinde weiterzuentwickeln, legte sie am Dienstag ein Selbstbekenntnis ab. Was Arendsee dabei helfen könnte: Vielen Kommunen von Sachsen-Anhalt dürfte es ähnlich gehen. Über Organisationen wie den Städte- und Gemeindebund könnte entsprechender Druck auf das Land ausgeübt werden. In dessen Präsidium sitzen auch Bürgermeister aus der Altmark – die Region bliebe also nicht ungehört.

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