Aber: Was passiert, wenn die Gebühren wegfallen?

Straßenausbaubeiträge: Arendseer müssen weiterhin zahlen

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Ohne Straßenausbaubeiträge hätte es auch in Arendsee manches Straßenprojekt nicht gegeben.

Arendsee – Welche Regionen sind für Menschen attraktiv, wenn es um den Wohnsitz geht? Aktuell dürften es die Gebiete sein, in denen die Straßenausbaubeiträge nicht mehr erhoben werden. Es gibt Bundesländer, in denen die Menschen damit nicht mehr belastet werden.

Und Regionen, in denen darüber diskutiert wird. So auch in Sachsen-Anhalt, wo alle im Kabinett vertretenen Parteien die Ausbaubeiträge nicht mehr wollen – außer der CDU.

Könnte es passieren, dass mitten in den Bau der Bahnhofstraße in Arendsee die Nachricht platzt, dass die Landesregierung Straßenausbaubeiträge nicht mehr fordert? Bislang gilt das Kommunalabgabengesetz – und deshalb fordert die Kommune von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Wie aktuell in Arendsee. Während der Infoveranstaltung stellte keiner die Frage, was passiert, wenn gezahlt wird und die Straßenbaubeiträge dann abgeschafft würden.

Bürgermeister Norman Klebe geht davon aus, dass es dann einen Stichtag geben würde. Und alle, die davor gezahlt hätten, wären das Geld los. Doch es geht auch anders: In Crimmitschau hat die Stadt beschlossen, die seit 1995 gültige Satzung aufzuheben – und die gezahlten Beiträge sogar zurückzuzahlen. Norman Klebe kann sich das für Arendsee nicht vorstellen. Woher nehmen? Die Stadt sei auf die Mittel von den Anliegern angewiesen, wenn gebaut wird. Sähe Magdeburg das anders, müsse, so Klebe, so manches Bauprojekt gestoppt werden.

Anlieger der Bahnhofstraße zahlen im Bereich zwischen Dessauer Worth und Bahn fast fünf Euro pro Quadratmeter anrechnungsfähiger Wohngrundstücksfläche. Bald wird der erste Abschlag fällig. In Sachsen-Anhalt noch eine Pflicht.

VON HARRY GÜSSEFELD

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