Mit der Kommunalwahl gibt es auch in den Ortschaftsräten Veränderungen

Stadtrat verkleinert sich: Ab Mai wieder 20 plus 1

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Die Stadträte Uwe Niemtschke (v.l.), Carsten Holtz, Renee Herbst und Olaf Ollendorf während einer Ratssitzung in der Tagesstätte „Zur Mühle“. Der Stadtrat wird ab Mai 2014 aus insgesamt 20 Ratsherren und -frauen bestehen – plus Bürgermeister.

Arendsee. Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 wird es in Arendsee nur noch 20 Stadträte plus Bürgermeister der Einheitsgemeinde geben. Der Bürgermeister ist mit Norman Klebe noch bis Ende 2016 gesetzt – für die Besetzung der 20 Mandate werden die Karten aber neu gemischt.

Die derzeitige Situation, dass aktuell 25 Ratsmitglieder und der Bürgermeister am Ratstisch sitzen, war eine Folge der Zwangszuordnung von Mechau, Fleetmark, Vissum und Rademin zur Einheitsgemeinde Arendsee. Aus diesen Orten kamen fünf Stadträte ins Gremium – Klaus Ahlfeld und Carsten Holtz (Fleetmark), Hartmut Baier (Mechau), Lutz Schermer (Rademin) und Olaf Ollendorf (Vissum). „Nach der Kommunalwahl wird es entsprechend der Gemeindeverordnung und der Einwohnerzahl nur noch 20 Stadträte geben plus Bürgermeister“, erklärte Klebe gestern auf Nachfrage der Altmark-Zeitung.

Während der Ort Arendsee selbst keinen Ortschaftsrat hat, weil die Interessen Arendsees derzeit und entsprechend der Hauptsatzung durch den Stadtrat vertreten werden, werden in den übrigen Orten neue Ortschaftsräte gewählt. Festgelegt ist, dass es außer in Kleinau (neun mögliche Ratsmitglieder inklusive des Ortsbürgermeisters) in allen anderen fünf Mandatsträger geben wird. „Das ist so in der Hauptsatzung festgelegt. Es müssen mindestens drei sein, mehr als die fünf oder neun in Kleinau dürfen es aber auf keinen Fall sein“, so Hauptamtsleiter Andreas Koch.

Bisher gebe es keine Bestrebungen, dass eine Ortschaft zukünftig auf einen Ortschaftsrat verzichten und sich stattdessen von einem Ortsvorsteher vertreten lassen will. „Dazu müsste, gebe es derartige Überlegungen, die Hauptsatzung geändert werden. Und dann sind Fristen einzuhalten“, so Koch. Ein Ortsvorsteher sei nicht gleichgestellt mit einem Ortsbürgermeister, aber dennoch mit Rechten ausgestattet – so kann er an den Sitzungen der verschiedenen Gremien teilnehmen.

Koch erklärte, noch habe man im Verwaltungsamt keinen genauen Überblick, ob die Ortschaften die erforderliche Anzahl von Bewerben für einen Ortschaftsrat zusammen bekommen werden. „Es gibt aber bereits offizielle Erklärungen, wie aus Rademin, das dort weiter an einem Ortschaftsrat festgehalten wird“, machte Koch deutlich.

Der Fakt, dass Arendsee nicht über einen Ortschaftsrat verfügt, wird sich auch nach der kommenden Wahl nicht ändern. „Somit wird es auch weiterhin keinen Ortsbürgermeister für den Ort Arendsee geben“, so Klebe gestern. Als Einheitsgemeindebürgermeister muss er sich Ende 2016 wieder der Wahl stellen, wenn er im Amt bleiben will.

Von Harry Güssefeld

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