Seitenhieb auf die Verwaltung

Stadtrat: Freie Wählergemeinschaft Arendsee-Land koaliert mit Freier Liste

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Rathaus Arendsee: Stadträte fordern weniger Einfluss der Verwaltung auf die Politik.

Arendsee. Es war eine wichtige Aussage, die Jörg Benecke schon vor der Wahl machte: Die Freie Wählergemeinschaft Arendsee Land (FW AL) werde keine gemeinsame Fraktion mit der CDU/SPD eingehen.

Und sie tue es auch nicht: Gestern erklärte Jörg Benecke, Sprecher der FW AL, dass seine Fraktion mit der Freien Liste zusammenarbeiten wolle.

Das bedeutet: Die neue Fraktion, die noch keinen Namen hat, wird dann acht Mandate umfassen. Von 19 plus Bürgermeister. Als größte Fraktion könnte sie auch den Stadtratsvorsitzenden vorschlagen. Und das wird, so hieß es gestern, Jens Reichardt (Freie Liste) sein. Auf die Frage der AZ, mit acht Stadträten keine Mehrheit zu besitzen und doch große Ideen zu haben, antwortete Benecke: „Es geht darum, Ideen im Interesse der Bürger umzusetzen. Und wer das will, der kann nicht dagegen sein.“

Doch in Auswertung der vergangenen Legislatur werde sich einiges ändern müssen. „Die Stadtpolitik muss wieder vom Stadtrat und nicht von der Verwaltung ausgehen“, so Benecke. Der Stadtrat müsse seiner Verantwortung wieder bewusst sein. Die Verwaltung habe immer öfter Einfluss auf die Entscheidungen genommen.

Und das dürfe so nicht mehr passieren, so Benecke. Die Person des Stadtratsvorsitzenden müsse dem Amt gerecht werden. „Ich bedauere ausdrücklich, dass Hans-Georg Kempcke nicht mehr angetreten ist. Er war der richtige Mann auf dem Posten“, so Benecke. Kempcke hatte nach dem Weggang von Dieter Bolle übernommen. Dessen Ära bezeichnete Jörg Benecke „als nicht sonderlich gelungen.“

Auf konkrete Pläne wollte Benecke nicht eingehen. Mit Verweis auf die noch ausstehende konstituierende Fraktionssitzung am 11. Juni. Aber einiges ließ er durchblicken: Feuerwehren sollen erhalten bleiben, und auch die Dorfgemeinschaftshäuser stünden nicht zur Disposition. Beides sei wichtig für die Identität der Dörfer, hieß es.

Von Bürgermeister Norman Klebe forderte Jörg Benecke gestern, im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Stadtrates die Fraktionsvorsitzenden einzuladen. „Es geht auch um die zukünftige Besetzung der Ausschüsse und deren Vorsitz“, hieß es gestern.

Die Altmark-Zeitung erfuhr unterdessen, dass es in Arendsee in der kommenden Legislatur möglicherweise auch einen Hauptausschuss geben könnte. Solch ein Gremium gibt es seit Jahren in anderem Kommunen – so auch in Salzwedel.

VON HARRY GÜSSEFELD

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