Arendsee soll weiter konsolidieren / Zukunftskompass nicht repräsentativ

Sparen, aber wie denn?

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Dorfgemeinschaftshäuser kosten der Stadt Geld. Doch Diskussionen um diese Gebäude gibt es aktuell nicht.

Arendsee. Geht es nach einigen Stadträten, lebt es sich ohne Haushalt ganz gut. Denn zwei Jahre blieb das Arendseer Rathaus trotzdem warm. Nicht nur für die Bediensteten gut, sondern auch für die Stadträte, wenn sie im Sitzungszimmer ihre turnusmäßigen Versammlungen abhalten.

Nun wird es einen neuen Anlauf geben. Ein Haushalt soll her, der Stadt, aber auch Kreis und Land zufriedenstellt. Eine Aufgabe, die machbar scheint, wie Bürgermeister Norman Klebe während der jüngsten Stadtratssitzung erklärte. Aber nur, weil Ratsmitglied Jens Reichardt das Thema ansprach.

In den vergangenen Monaten hieß es immer wieder, mit dem Konsolidieren sei Arendsee am Ende. Es gehe nichts mehr, die freiwilligen Aufgaben seien gegen Null gefahren, und die Stadträte hätten auch kein Interesse mehr, die Stadt kaputtzusparen. Und weil Konsolidierung im Stadtrat keinen mehr von den Sitzen holt, wie einst aus der Kämmerei zu hören war, wurde die Idee vom Zukunftskompass geboren. In vielen Ortsteilen wurde das Volk befragt, was es denn so wolle. Welche Aufgaben wichtig erscheinen, welche nicht. „Wir werden die Ergebnisse in die Haushaltsplanung einfließen lassen“, so Bürgermeister Norman Klebe. Entscheidungen darüber soll die sogenannte Zukunftswerkstatt bringen. Ein neues Gremium, an dem Stadträte und Bürger teilnehmen sollen.

Die Zukunftswerkstatt hat aber gezeigt, was der Bürger behalten will. Unbestritten ist, dass er die Dorfgemeinschaftshäuser nicht zur Disposition stellt. Wie die Kirche im Dorf stehen die palastartigen Gebäude, die der Stadt rund 60 000 Euro jährlich kosten – an Unterhaltung, zehn Euro pro Einwohner. Die Verwaltung in Salzwedel scheint da schon weiter zu sein. Kostenlose Nutzungen gibt es nicht mehr. Jeder muss etwas zahlen. Die Diskussion, Gemeinschaftshäuser, die zu viel kosten oder die nicht frequentiert werden, abzustoßen, ist in Arendsee lange erloschen.

Der Stadtrat ist bei vielen Themen zerstritten. Die Bürger warten beispielsweise auf Entscheidungen zu den ländlichen Wegen. Keiner wagt zu sagen, dass die Stadtratssitzungen teilweise unprofessionell geführt werden – hierbei lassen Stadträte lieber der Presse den Vortritt. „Aber bitte keine Namen, das gibt Ärger“, so hören es die Journalisten immer wieder. Von Stadträten, die sich einig waren, den Käufer des Waldheims nicht zu nennen – die AZ schrieb dennoch, wer es war.

Von Harry Güssefeld

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