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Friede, Freude, Eierkuchen: Bebauungsplan Arendsee

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Von: Detlef Güssefeld

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Ein trostloser mit einem Zaun abgesperrter ehemaliger Parkplatz.
Die Gewitterwolken über dem ehemaligen Penny-Parkplatz am Bahnhof in Arendsee könnten die Stimmung nach dem Eklat zwischen Stadtrat und Investor Renee Herbst in der Juli-Sitzung in Leppin nicht eindrucksvoller beschreiben. Inzwischen scheint zwischen den Parteien jedoch wieder die Sonne, denn am Dienstagabend wurde ein Kompromiss gefunden, mit dem beide Seiten leben können. © Harry Güssefeld

Stadtrat Thomas Schlicke (Fraktion Die Linke) hatte zu Beginn der Stadtratssitzung am Dienstag im „Deutschen Haus“ einen Antrag formuliert. Er forderte den Tagesordnungspunkt „Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans ,Am Bahndamm‘ der Stadt Arendsee“ abzusetzen. Begründung: Nach der Absetzung des gleichlautenden Tagesordnungspunktes auf der vorangegangenen Stadtratssitzung im Juli sei vereinbart worden, in der Angelegenheit Gespräche zwischen Investor Renee Herbst und der Stadt folgen zu lassen. Diese Gespräche habe es nach Kenntnis von Thomas Schlicke nicht gegeben. Für ihn sei das nicht akzeptabel, Hinweise und Festlegungen des Stadtrates so zu ignorieren. Doch der Antrag fiel durch, nachdem bekannt wurde, dass der Bebauungsplan doch geändert und es Gespräche auf Fraktionsvorsitzender-Ebene gegeben habe. Und so wurde der Punkt behandelt und nach kurzer Diskussion beschlossen.

Arendsee – Was war das eigentliche Problem? Investor Renee Herbst hatte den Penny-Parkplatz einst erworben und die Absicht erklärt, auf der Fläche eine Erweiterung seiner Produktionsanlagen vorzunehmen. Dem wurde so bislang nicht stattgegeben, sodass die Erweiterung nun südlich in Richtung Bahnanlagen, unmittelbar neben seinem bestehenden Betrieb, erfolgen soll. Als Ausgleichsfläche sollten 1500 Quadratmeter Bäume und Sträucher auf der einstigen Penny-Parkplatz-Fläche entstehen. Das aber war dem Stadtrat während der Sitzung am 25. Juli in Leppin aufgestoßen. Zweckentfremdung sei das, statt der geplanten Bebauung Bäume zu pflanzen, so hieß es in der Runde. Und so wurde während der laufenden Sitzung in Leppin die Beratung von der Tagesordnung gestrichen und dem Begehren des Investors damit nicht stattgegeben. Das sorgte für einen Eklat (wir berichteten). Renee Herbst beschimpfte die Stadträte, die ihm nicht folgen wollten, und verließ damals wütend die Sitzung. Absetzung des Punktes aber sei besser als Ablehnung, hatte damals Stadtrat Jens Reichhardt erklärt. Das schaffe Luft für weitere Klärungen.

Ein völlig gegensätzliches Bild am Dienstagabend im „Deutschen Haus“: Der Unternehmer verließ sichtlich zufrieden die öffentliche Sitzung. Denn der Bebauungsplan wurde dahingehend geändert, dass die Ersatzpflanzungen nun nicht mehr auf dem einstigen Penny-Parkplatz-Gelände erfolgen sollen, sondern auf einer noch stadteigenen Fläche nahe dem Wirtschaftshof. Ob die neu definierte Fläche vom Unternehmer gekauft oder gepachtet werden muss, wurde in nichtöffentlicher Sitzung erörtert. Renee Herbst hatte einst den Penny-Parkplatz gekauft, um darauf zu investieren. Einige Stadträte vermissen aber die Umsetzung, wie die AZ erfuhr. Wenn dort die einst angedachten Investitionen nicht erfolgen, habe der Unternehmer eine Fläche unter Angabe von Vorhaben erworben, die so nicht mehr Thema sind. Doch am Dienstag in öffentlicher Sitzung wurden die Weichen im Sinne des Unternehmens gestellt: Es kann weiter geplant werden. Die Frage der Ersatzpflanzung, die alles zu bremsen schien, ist nunmehr geklärt. Die von einigen Stadträten formulierte Devise, Unternehmen nicht auszubremsen, wird so nun umgesetzt.

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