Kommunalpolitiker wollen Liste haben / Verwaltung will nächste Projekte planen

Prioritäten beim Straßenbau

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Der Parkweg macht seinem Namen alle Ehre: Der Ausbau der Fahrbahn erfolgt frühestens 2018. Die Stadträte wollen darüber hinaus für die gesamte Einheitsgemeinde eine Prioritätenliste, die als Orientierung gedacht ist.

Arendsee. Birkenweg, Parkweg, Akazienweg (Teilstück) und Hinter den Gärten (Teilstück): Diese Fahrbahnen sollten in diesem Jahr ausgebaut werden. Das Geld wurde im genehmigten Haushaltsplan verankert, gearbeitet wird aber trotzdem nicht.

Ein Grund seien die derzeit allgemein hohen Baukosten. „Wir werden die Projekte aber in diesem Jahr komplett planen und wollen im Frühjahr 2018 ausschreiben. Es gibt natürlich auch Einwohnerversammlungen, in denen über die genauen Kosten informiert wird“, informierte Bürgermeister Norman Klebe im AZ-Gespräch über den aktuellen Arbeitsstand.

Die Grundstückseigentümer sollen die finanzielle Hauptlast tragen. Nach Schätzungen werden auf die Anlieger je nach Grundstücksgröße folgende Kosten verteilt: Birkenweg (insgesamt 53 000 Euro), Parkweg (44 000 Euro), Akazienweg (29 000 Euro) und Hinter den Gärten (14 000 Euro). Der Anteil der Einheitsgemeinde beträgt laut aktuellem Haushalt für alle Bauprojekte zusammen 25 000 Euro.

In der Vergangenheit gab es von Einwohnern in Arendsee immer wieder die Frage, ob der oft teure Straßenbau wirklich nötig sei. Stadträte fordern seit Langem eine Prioritätenliste für die gesamte Einheitsgemeinde. Ortschaftsräte brachten ihre Vorschläge zu Papier. Die Stadträte müssen daraus nun eine komplette Liste mit Prioritäten formulieren. Beim nächsten Bauausschuss könnte es soweit sein. „Es wurde eine ganze Reihe eingereicht. So viel bekommen wir nie“, dämpft Norman Klebe bereits im Vorfeld die zu hohen Erwartungen.

„Es geht nicht darum, alles auf einmal zu machen“, erklärt der stellvertretende Stadtratsvorsitzende Hans-Georg Kempcke auf Nachfrage. Für ihn ist solch eine Prioritätenliste überfällig. Es gehe ihm darum, auch auf die Dörfer zu schauen. Anhand der wichtigsten Punkte könnte dann die Verwaltung auf Fördermittelsuche gehen. „Manchmal muss aber auch gebaut werden, wenn es keine Fördermittel gibt. Einfach, weil es wichtig und nötig ist“, will sich der Kleinauer nicht nur auf fremde Mittel verlassen, sondern eigene Ressourcen der Einheitsgemeinde effektiv nutzen. Dabei fällt Hans-Georg Kempcke der Punkt Reparaturen ein. Denn es gebe eine Menge Nachholbedarf. Die angestrebte Liste soll übrigens nicht in einer Schublade verschwinden, sondern nach Willen des Stadtrates öffentlich einsehbar sein. Denn die Einwohner sollen auch wissen, welche Prioritäten gesetzt werden. Möglich wäre dies zum Beispiel auf der Internetseite von Arendsee.

Von Christian Ziems

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