„Was haben wir davon?“

Ortschaftsräte fragen, was Schuldenerlass von 1,5 Millionen Euro den Arendseern bringt

Schaden an Verbindungsstraße Mechau nach Binde
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Schaden an Verbindungsstraße Mechau nach Binde
  • vonBeate Achilles
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Bürgermeister Norman Klebe besucht derzeit alle Ortschaftsräte, um dort die Haushaltsplanung für 2021 vorzustellen. Bei dieser Gelegenheit wirbt er stets auch für die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze. Was die Steuerzahler davon haben, wollten am Donnerstagabend Ratsmitglieder in Leppin wissen.

Klebe rechnete vor, was die Anhebung der Grundsteuer B von 400 auf 411 Prozent und der Grundsteuer A von 320 auf 363 Prozent finanziell konkret für die Grundstückseigentümer in der Einheitsgemeinde Arendsee bedeuten würde. In den meisten gezeigten Beispielen handelt es sich um Beträge von monatlich weniger als einem Euro.

Mehrbelastung für die Landwirte

Schon etwas teurer wird es für Eigentümer landwirtschaftlicher Hofgrundstücke, beispielsweise eines Vierseitenhofs. Dafür rechnet Klebe eine monatliche Mehrbelastung von 1,30 Euro vor. Und bei landwirtschaftlichen Betrieben mit entsprechend größeren Anbauflächen können es auch schon mal zwischen rund 30 und rund 40 Euro im Monat sein. Dieser Betrag ist dann nicht mehr ganz im Centbereich angesiedelt und trifft gerade die ohnehin schon in mancher Hinsicht gebeutelten Landwirte.

Um dem aufkommenden Unmut der gewählten Vertreter der Steuerzahler entgegenzuwirken, betont der Bürgermeister dann immer, dass die Einheitsgemeinde dadurch den Erlass von 1,5 Millionen Euro Schulden erreichen kann, also aus ihrem chronischen Haushaltsdefizit herauskommen könnte. Einen ausgeglichenen „Ergebnishaushalt“ nennt er das.

Ratsmitglieder haken nach

Doch das verhindert nicht immer kritische Fragen. So wollte in Leppin Ortsbürgermeister Otto Benecke wissen, ob es denn nach dieser Anhebung der Hebesätze dann erst mal dabei bleibe. „Ja, mittelfristig ist dann Ruhe bei den Hebesätzen“, antwortete Klebe, allerdings nicht ohne darauf hinzuweisen, dass auch die Messbeträge steigen könnten, was ebenfalls eine Erhöhung der Grundsteuer zur Folge hätte. „Dann könnten wir mit den Hebesätzen eventuell auch wieder in die andere Richtung gehen“, stellte der Bürgermeister vage eine spätere Senkung in Aussicht.

Das sollen die Bürger davon haben

Damit war Ratsmitglied Frank Krüger nicht zufrieden. Er wollte konkret wissen, was sich für die Steuerzahler in den nächsten Jahren durch den Schuldenerlass verbessert. „Was können wir dann machen, was bisher nicht möglich war? Was kann ich meinem Nachbarn sagen?“, hakte er nach.

Spontan fielen Klebe dazu zunächst Ausbesserungen an Straßen und Wegen ein, etwa die Sanierung von Rissen im Straßenbelag von Gemeindestraßen. Im weiteren Verlauf der Diskussion kamen noch weitere Beispiele auf, etwa der Turm am Feuerwehrgerätehaus in Zehren, der gestrichen werden müsse und der abblätternde Putz im Feuerwehrgerätehaus Zehren. „All dies können wir nur machen, wenn wir die 1,5 Millionen Euro nicht an das Land zurückzahlen müssen“, erläuterte Klebe.

Auf Nachfrage der AZ fand er gestern weitere Beispiele: Die Fußbodensanierung im Feuerwehrgerätehaus Binde, die Reparatur von Spielgeräten, die Pflege der Obstbäume, die etwa in Rademin an Wegesrändern gepflanzt werden sollen. Aber auch den Neubau eines Storchennestes, wie es aktuell in Lohne geplant ist, könne die Einheitsgemeinde Arendsee nur finanzieren, wenn sie einen ausgeglichenen Haushalt ohne Schulden hätte.

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