Mehreinnahmen von etwa 44.000 Euro spülen Geld in die Stadtkasse

Kurtaxe bringt Arendsee fast 100.000 Euro

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In der Touristinfo wird mit modernen Mitteln für den Arendsee, wie Hochzeiten auf dem Schiff „Queen“ geworben. Etliche Angebote der Einrichtung sollen über die Kurtaxe finanziert werden, wie es auf der Internetseite heißt.

Arendsee. 95.335 Euro Kurtaxe wurden 2017, dem ersten Jahr nach der Erhöhung, eingenommen. Darüber informierte Bürgermeister Norman Klebe. 2016 waren es 50.993 Euro.

Dazwischen liegt die neue Kurtaxsatzung, die vom Stadtrat beschlossen wurde und höhere Preise vorsieht. Pro Übernachtung werden für Erwachsene (ab 16 Jahre) 1,20 Euro und für Kinder (ab sechs Jahre) 60 Cent fällig. Vorher war dies für die jüngeren Gäste kostenfrei. Viele Diskussionen und Kritik von Tourismusbetrieben waren die Folge.

Letztendlich hat die Stadt ihr Ziel, mehr Einnahmen zu generieren, erreicht. Und zwar um rund 44.000 Euro. Auf die Frage der Altmark-Zeitung, wofür diese Steuergelder von der Kommune genutzt werden, verwies Bürgermeister Norman Klebe auf die Kurtaxsatzung (Paragraf 1 Satz 2) in Verbindung mit Paragraf 9 Absatz 1 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. In den entsprechenden Textpassagen heißt es unter anderem: „Die Kurtaxe ist unabhängig davon zu zahlen, ob und in welchem Umfang die Einrichtungen genutzt oder in Anspruch genommen werden.“

Um welche Einrichtungen es sich handelt, wurde von Stadtrat und Verwaltung in der Satzung nicht festgelegt. Mehr Details gibt es auf der Internetseite der Luftkurort Arendsee GmbH. Dort sind Angebote der Touristinfo (zum Beispiel kostenlose Vermittlung von Unterkünften) aufgeführt, die über die Einnahmequelle genauso wie öffentliche Toiletten (Anlegestelle und hinter dem Rathaus), finanziert werden. Hinzu kommt die Bibliothek. Bei dieser Einrichtung war immer wieder von Einsparungen die Rede. Dies erfolgt über mehr Ehrenamtliche, die die Kommune weniger kosten. So konnten die Personalaufwendungen auf 14 000 Euro gesenkt werden, wie bei der Sozialausschusssitzung am 11. Dezember 2017 zu hören war und im Protokoll vermerkt wurde.

Auf der anderen Seite hat die Stadt durch die Kurtaxe höhere Einnahmen. Im Kommunalabgabengesetz ist vermerkt, dass mit diesem Geld neben dem Unterhalt auch Erweiterungen, Verbesserungen und Erneuerungen möglich seien. Davon muss der Fremdenverkehr profitieren. Ob die Einheitsgemeinde mit der Kurtaxe von 95.335 Euro solche Investitionen für die Gäste des Luftkurortes auf den Weg bringt, bleibt abzuwarten.

Von Christian Ziems

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