Stadtrat zeigt sich in Sachen Einwohnerfragestunde mehr als unprofessionell

Kritik ist nicht erwünscht

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Margot Schürmann (vorn) hatte am Montagabend die Einwohnerfragestunde genutzt, um Probleme anzusprechen. Einige Stadtratsmitglieder rieten ihr, „doch endlich aufzuhören“.

Arendsee. Stadtrats- und Ausschusssitzungen werden kaum von Einwohnern besucht. Sie haben keine Fragen oder sehen keinen Sinn darin, sie zu stellen.

Und wenn dann doch einmal Einwohner da sind und sich über Probleme und Zustände in der Verwaltung ärgern, dann hat der Beobachter den Eindruck, dass das gesamte Gremium mit der Situation nicht umgehen kann. So geschehen am Montag im finsteren Zühlen. Der Stadtrat war auf seiner Dörfertour dort zu Gast. Während der Einwohnerfragestunde meldete sich Margot Schürmann aus Genzien. Seit Monaten fühlt sie sich falsch verstanden, und sie selbst zweifelt an den Bedingungen für die Vergabe des Kunst- und Kulturpreises. Das alles loszuweerden war ihr am Montagabend wichtig. Nachdem sie im Vorfeld Gespräche mit Bürgermeister Norman Klebe und Stadtratsvorsitzendem Dieter Bolle geführt hatte und „diese nicht zum Ziel führten“, nutzte sie die Einwohnerfragestunde.

Doch das sorgte schon wenige Minuten nach Beginn der Ausführungen für Unmut unter den Abgeordneten. Während einige sich miteinander unterhielten, war es dann schließlich Abgeordneter Hartmut Baier, der seinen Unmut deutlich machte. „Jetzt ist aber Schluss“, sagte er in Richtung der Einwohnerin. Auch Dieter Bolle versuchte immer wieder, Margot Schürmann darauf aufmerksam zu machen, dass es sich um eine Einwohnerfragestunde handelt.

Die Geschäftsordnung sagt aus, dass die Einwohner der Stadt das Recht haben, sich mit Anregungen und Beschwerden an den Stadtrat zu wenden. Genau das hatte die Genzienerin gemacht. Sie beschwerte sich, im Glauben, ungerecht behandelt zu werden. Es ging ihr um den Triathlon, der zeitgleich mit dem Tag der offenen Gärten veranstaltet wird (wir berichteten). Sie sprach von Hindernissen für die Besucher, gar vom Ausbleiben der Besucher. Und in Sachen Kunst- und Kulturpreis verwies sie darauf, dass nicht nur Ehrenamtliche den Preis bislang erhalten haben. Hintergrund: Schürmanns waren wiederholt vorgeschlagen und nie in die engere Wahl gekommen (wir berichteten).

Einwohnerfragestunden werden in Arendsee gern als Anlass verstanden, um auf defekte Straßenlampen oder zu viele Hundehaufen auf den Straßen hinzuweisen. Wenn, wie am Montagabend, die Bürger auch etwas intensiver nachfragen, gezielt ihre Ansprechpartner beim Namen nennen, dann gerät das Gremium in eine Art Abwehrhaltung. Ist es das Ziel, Kritik in dem Rahmen zu unterbinden?

Von Harry Güssefeld

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