Bauordnungsamt reagiert auf Streit am Arendseer Wendlandweg

Von klarer Linie – und Brücken bauen

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Vilja Hanke und Jörg Dell-Missier wollen ein Friesenhaus am Wendlandweg bauen. Der Altmarkkreis regt währenddessen an, in Arendsee bauplanerisch tätig zu werden, um Streit wie aktuell aus dem Weg zu gehen.

Arendsee / Salzwedel – In die Diskussionen um Innen- oder Außenbereich in Arendsee hat sich am 31. Januar der Altmarkkreis eingeklinkt.

Kerstin Lingstädt, Leiterin des Bauordnungsamtes, betonte dabei ausdrücklich, dass die von Arendsee ins Feld geführte Satzung, kurz Innenbereichssatzung, nicht gültig sei, weil „sie nicht auf rechtlicher Grundlage“ entstanden sei. Wie berichtet, war die zunächst verschollene Satzung 2017 wieder aufgetaucht, spielte aber auch bei der jüngsten gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Anrainerin Vilja Hanke und dem Altmarkkreis keine Rolle. Die Klägerin hatte kritisiert, dass „das Verfahren anders ausgegangen sei“, hätte das Gericht die Satzung gekannt.

Das hat gestern Kerstin Lingstädt verneint und auf ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes verwiesen, das den Standpunkt des Altmarkkreises stützt. „Und deshalb ist diese Satzung in Arendsee nicht anzuwenden“, sagte sie gestern. Das sieht Vilja Hanke aber anders. „Ob die Satzung gültig ist oder nicht, das muss ein Gericht entscheiden“, sagte sie gestern.

Für die Arendseerin deshalb wichtig, weil sie glaubt, dann mit ihrem Lebensgefährten das geplante Haus im Bereich Wendlandweg / Gustav-Nagel-Weg bauen zu können (wir berichteten). Bekannt wurde auch, dass die Richterin am Magdeburger Gericht „Brücken bauen“ wollte. Es ging um die Frage, ob das Haus rein technisch näher an die vorhandenen Wege rücken könnte. Auf die Frage der AZ, ob diese „Brücken“ durch den Altmarkkreis bereits abgerissen seien, erklärte Kerstin Lingstädt, dass „man alles prüfe“. Mehr wurde gestern nicht bekannt. Und auf die Frage, ob eine neue Innenbereichssatzung, die nach Auffassung des Altmarkkreises auf rechtlichen Füßen steht, auf den Weg gebracht werden könnte, erklärte die Amtsleiterin: „Es geht bei allen Festlegungen und Satzungen darum, keine Willkür zuzulassen.“ Willkür bedeute in dem Zusammenhang, dass „jeder machen könne, was er wolle.“

Und sie forderte von Arendsee, planungsrechtliche Grundlagen zu schaffen, um in Zukunft Diskussionen dieser Art zu minimieren oder ganz auszuschließen. Auch das Wort Flächennutzungsplan wurde gestern nicht ausgespart. „Die Kommune muss definieren, was sie wo zulassen möchte. Klar ist aber auch, dass es auf den Seeparzellen unterhalb des Arendseer Zentrums keine Eigenheime geben kann“, sagte Kerstin Lingstädt im Beisein von Rechtsamtsleiter Jürgen Kulow, der sich immer mal wieder an dem Gespräch beteiligte.

Und so kamen auch die Parzellen am Seeufer ins Gespräch. Auch deshalb, weil Kerstin Lingstädt vor der Beplanung des Areals am Wendlandweg und am See ein größeres Gebiet in Betracht zieht. „Wir wissen, dass es um einen Bebauungsplan am See geht. Das würde aber nur einen kleinen Bereich betreffen“, so die Leiterin des Bauordnungsamtes.

„Der Landkreis hat großes Interesse, dass Arendsee bauplanerisch alles in den Griff bekommt“, hieß es gestern im Büro 4.09 der Kreisverwaltung. Dass eine neue Gerichtsverhandlung ansteht, weil die Interessen der Bauwilligen Hanke / Dell-Missier und des Altmarkkreises scheinbar völlig konträr sind, wurde gestern der AZ bekannt. Vilja Hanke will, so erklärte sie, vom Gericht selbst hören, dass die Satzung, die das Landratsamt Salzwedel nicht akzeptiert und „die ihnen so viel Zeit und Geld gespart hätte“, nicht gültig ist. Dass ein Haus auf gleicher Höhe am Wendlandweg in den 90-ern gebaut wurde, kommentierte Kerstin Lingstädt mit den Worten: „Die Baugenehmigung kam damals aus Osterburg.“

VON HARRY GÜSSEFELD

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