Arendsee könnte mit finanziellen Hilfen neue Projekte anschieben

Kirchenplatz an erster Stelle

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Der Platz gegenüber dem evangelischen Gemeindezentrum könnte neu gestaltet werden. Die Bänke (kleines Bild) wurden bereits erneuert.

Arendsee. „Wir sollten auf alle Fälle Fördermittel beantragen, sind aber nicht gezwungen, diese zu nehmen“, sprach Bauamtsleiter Gert Reckling im Stadtrat ein Thema an, das bereits im Bauausschuss für Diskussionen sorgte.

Die Kommune könnte vom neuen Programm „aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ profitieren. Anträge wurden bereits eingereicht. Dazu gehört das Nagel-Museum (AZ berichtete).

Doch Gert Reckling unterstrich am Montag, dass eine andere Maßnahme Priorität habe. Und zwar die Gestaltung des Platzes an der Johanniskirche. Die Grünfläche ist in einem unansehnlichen Zustand. „Wir haben viele öffentliche Einrichtungen in der Umgebung. Dort könnte ein Treffpunkt entstehen“, schwebt dem Bauamtsleiter vor, der gestern im AZ-Gespräch ergänzte: „Die Bänke konnten mit Hilfe der Kirchengemeinde bereits neu gestaltet werden.“ Wenn der Platz angefasst wird, gilt es zudem die nahe Schulstraße, die bis zur Kita „Seeperle“ führt, in Angriff zu nehmen. Auf der Antragsliste stehen zudem die Gestaltung des Bereiches an der Kegelhalle und ein modernisierter Marktplatz.

Was davon umgesetzt wird, hängt nicht nur von der Förderung ab, sondern auch vom Willen der Kommunalpolitik. Fest steht, dass sich das neue Fördermittelprogramm an der bisherigen Städtebausanierung orientiert. Dafür wurde bereits vor Jahren ein Gebiet (Innenstadt Arendsee) festgelegt. Dort können Maßnahmen in Angriff genommen werden. Stadtrat Hartmut Baier wollte wissen, wie die Stadt die Eigenmittel aufbringen will und erinnerte an die leeren Kassen. Gert Reckling zeigte eine Lösungsmöglichkeit auf. Die Einheitsgemeinde Arendsee bekommt pro Jahr rund 445 000 Euro vom Land. Dieses Geld ist speziell für Investitionen gedacht.

Davon könnten 2016 20 000 Euro und danach je 80 000 Euro als Eigenmittel dienen, damit Fördermittel abrufbar sind. Darüber hinaus blieben noch Gelder für weitere Investitionen, zum Beispiel in den Ortsteilen. Im nächsten Jahr seien zum Beispiel, allein für Investitionen in den Kindertagesstätten, 94 000 Euro angedacht. Hinzu kommen 318 500 Euro im Feuerwehrbereich (inklusive Gerätehausbau Arendsee).

Hartmut Baier ließ am Montag nicht locker und wollte zusätzlich von Kämmerin Sigrid Lüdecke wissen, ob die Finanzierung für das Förderprogramm „aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ wirklich gesichert sei. „Das kann ich nicht bestätigen“, so die Antwort der Kämmerin die zudem ergänzte: „Ich finde es unpassend, heute Abend beim Stadtrat darüber zu reden.“

Sigrid Lüdecke erläuterte weiter den Zeitplan für den Haushaltsentwurf 2016. Dieser soll im Januar zunächst vom Finanzausschuss diskutiert werden. In diesem Papier müsste dann auch eine mögliche Teilnahme am Förderprogramm finanziell untermauert und vom Stadtrat der Einheitsgemeinde Arendsee beschlossen werden.

Von Christian Ziems

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