Gerätehaus-Neubau bereits im Keim erstickt

Arendsees Stadtwehrleiter Hans-Joachim Hinze (v.r.) war mehr als sauer. René Herbst, Uwe Walter, Norman Klebe und Jörg Martin zeigten sich solidarisch mit dem Feuerwehrmann, der ebenfalls einen Gerätehausneubau in Arendsee fordert. Foto: Güssefeld

Mechau/Arendsee. Betretene Gesichter nach dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am Montag in Mechau. Wenige Minuten zuvor war der „Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln zum Bau eines Gerätehauses“ gekippt worden.

Es war Horst Bretschneider von der Fraktion Arendsee-Land, der den Antrag einbrachte, das Thema zu vertagen. Der Grund: Das Thema sei nicht im Ausschuss für Sicherheit und Brandschutz behandelt worden. Mit knapper Mehrheit wurde der Beschluss abgesetzt.

Bürgermeister Norman Klebe begründete die Eile mit einem Termin: Bis zum 31. März hätte der Antrag in Magdeburg vorliegen müssen. „Ich hatte mich mit einem Vertreter des Innenministeriums darauf verständigt, den Antrag zu stellen, damit man ihn in Magdeburg auf dem Schirm hat“, so Klebe. Er habe die Fraktionsvorsitzenden informiert. „Eine Behandlung im Ausschuss war nicht möglich, weil die Ausschüsse wegen einer Veränderung der Hauptsatzung noch nicht tagen konnten“, so der Bürgermeister.

Stadtrat Horst Bretschneider (Kaulitz) hatte die fehlenden Informationen zur Finanzierung beklagt, Ratsmitglied Hartmut Baier (Mechau) sah sich außerstande, „den Arm dafür zu heben“. Ratsherr Lutz Schermer (Rademin) versuchte, den schwarzen Peter von der Fraktion Arendsee-Land zu weisen. „Wir sind nicht gegen solch ein Haus, aber uns fehlen die Informationen“, sagte er.

Norman Klebe hätte einem Antrag großen Chancen eingeräumt. Die zu erwartende Gefahrenanalyse werde zeigen, dass Arendsee als Stützpunktwehr dringend ein neues Haus brauche. „Bereits 2003 hatte die Unfallkasse die Situation in dem Gebäude an der Bahnhofstraße kritisiert“, so der Ortschef. Am vorhandene Gebäude könnten die Missstände nicht abgebaut werden. Die Kosten werden mit rund 1,35 Millionen Euro beziffert, das neue Gerätehaus sollte in Leichtbauweise mit einem massiven Sozialtrakt entstehen. So sah es der Entwurf des Antrages vor. Die mögliche Höchstforderung belaufe sich derzeit auf 333 000 Euro.

Der Fördermittelantrag wurde nicht auf den Weg gebracht. Für den als Gast anwesenden Stadtwehrleiter Hans-Joachim Hinze eine Katastrophe. „Ich kenne die Situation als damaliger Ortswehrleiter von Arendsee sehr genau. Meine Damen und Herren, ich kann ihre Meinung nicht verstehen. Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe und sie sind verpflichtet, uns als Kameraden, die ehrenamtlich arbeiten, Arbeitsschutz zu garantieren“, so Hinze während der Sitzung. Norman Klebe ergänzte: „In Arendsee gibt es ein Pflegeheim, eine Kurklinik, einen Waldcampingplatz und andere sensible Bereiche“. Die Entscheidung im Stadtrat sei nicht nachzuvollziehen.

Die Kritiker hätten sich nichts vergeben, wenn sie den Beschluss auf den Weg gebracht hätten, so Stadtrat Uwe Walter. Die Blockadepolitik zeige erstmals schmerzhafte Wirkung, hieß es am Montag.

Von Harry Güssefeld

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