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Verzögerungen, geplatzte Termine – im Stadtrat wurde zuletzt große Kritik laut

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Von: Jens Heymann

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Umgefallenes Ortsschild an der Arendseer Bahnhofstraße
In einigen Bereichen kommt Arendsee offenbar nicht von der Stelle. Das wurde im jüngsten Stadtrat angesprochen. Der Hauptadressat der Kritik, die Stadtverwaltung, musste sich mehrfach rechtfertigen. Das umgefallene Ortsschild ist übrigens längst wieder repariert worden. © Heymann, Jens

Die jüngste Stadtratssitzung im Arendseer Feuerwehrgerätehaus plätscherte aufgrund der vielen Abstimmungen mit dem immer selben Ergebnis ein wenig monoton daher, als sich die Stimmung in der obersten politischen Runde der Stadt plötzlich änderte. Denn mit einem Mal geriet sie zur kritischen Halbjahresbilanz.

Arendsee – Bürgermeister Norman Klebe hatte sich mit seinen Informationen im Wesentlichen auf vergangene und kommende kulturelle Ereignisse in der Einheitsgemeinde beschränkt und dabei andere Dinge außen vor gelassen. Stadtrat Jens Reichardt (Arendsee-Land / Freie Liste) nahm daraufhin Anlauf.

Da war beispielsweise die vom Stadtrat geforderte Aufgaben- und Zielbeschreibung im Tourismus, die darstellen soll, wie Marketing, Kosten und die Zusammenarbeit mit anderen Fremdenverkehrsinstitutionen optimiert werden können. Die sollten Bürgermeister und Luftkurort-Arendsee-GmbH-Spitze eigentlich bereits Ende Mai fertig haben und vorlegen. Stadtchef Klebe wiederholte im Stadtrat, dass dieses Konzept in Vorbereitung sei und im passenden Ausschuss – Reichardts Wirtschaftsgremium – präsentiert werde. Für diesen hatte es im Juni keinen Termin gegeben; er soll nun am 11. Juli stattfinden.

Ein anderes Thema ist die Ratsklausur. Über das geplante Arbeitstreffen aller Stadträte mit der Verwaltungsspitze wird seit langer Zeit geredet, nur passiert ist es noch immer nicht. Bei den Terminvorschlägen und den vielen Absagen in der Vergangenheit müssten sich die Abgeordneten aber an die eigene Nase fassen, erklärte Stadtratschef Frank Rossau (Arendsee-Land / Freie Liste). Norman Klebe schlug gegenüber der AZ in dieselbe Kerbe. Wie auch immer: Im Herbst soll es einen neuen Anlauf für die Zusammenkunft geben.

Die Zeit drängt insofern, weil mit dem IGEK (Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept), gewissermaßen der Zukunftsplan für die Stadt Arendsee, eine große Aufgabe vor der Einheitsgemeinde liegt. Auch dort hat es Terminprobleme gegeben, auch dort soll es neue Ansetzungen für die notwendigen Workshops geben. Als die AZ bei einem kürzlichen Besuch im Rathaus den Vorwurf zu viel verstrichener Zeit ansprach, holte der Bürgermeister zunächst tief Luft und erklärte dann, dass die Nörgler gerne einen Tag auf seinem Stuhl Platz nehmen können.

Schon viel länger in der Entwicklung und beinahe wieder vergessen ist übrigens die Personalstrukturanalyse. Dahinter verbirgt sich der Plan, die Verwaltung von derzeit drei (Haupt- und Ordnungsamt, Bauamt und Kämmerei) auf zwei Ämter (externe und interne Dienste) umzustellen. Da sei das Rathaus noch mitten im Prozess, so Norman Klebe im Stadtrat.

Nicht nur Jens Reichardt, auch Hans-Joachim Hinze (CDU / SPD) fragte nach: Dieser erinnerte an den Änderungsbeschluss bezüglich der Feuerwehraufwandsentschädigung. Und er warte auf Aussagen zum Anpassen der Aufwendungen für Ortspolitiker, konterte Hauptamtschef Michael Niederhausen.

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