Finanzausschuss nimmt sich Arendseer Investitionsliste vor
Rund 1,1 Millionen Euro will die Einheitsgemeinde Arendsee in diesem Jahr investieren. Viele kleinere Posten stehen dabei einigen größeren gegenüber.
Arendsee – Wie bereits mehrfach berichtet, steht hinter der größten geplanten Ausgabe (650 000 Euro), dem Neubau des Gerätehauses Fleetmark, noch ein dickes Fragezeichen. Sollte der Fördermittelantrag durchfallen, könnte wie seinerzeit beim Arendseer Gerätehaus angespart werden, oder das Geld fließt beispielsweise in die Fahrzeugbeschaffung. Diese Wege wurden von der Verwaltung aufgezeichnet, entscheiden müsste aber die Politik. Viel Geld will Arendsee außerdem in neue Löschwasserbrunnen stecken. Im Plan stehen noch 175 000 Euro. Für ein Vorhaben gab es jedoch keine Fördermittel.
Weiteres Geld fließt in die Sanierung der Osterburger Straße (100 000 Euro) und in neue Ausrüstung für die Feuerwehr (97 000 Euro). Daneben weist die Investitionsliste noch viele kleinere Ausgaben auf – für Möbel, Geräte, Spielplätze und Bushaltestellen.
20 000 Euro sollen überdies ein bemerkenswertes Vorhaben abdecken. Die Mittel sind nämlich für Planungsleistungen bezüglich eines möglichen Ersatzbaus der Kleinauer Kita vorgesehen. Ein Anstoß, wie es jüngst im Finanzausschuss hieß. Für die ebenfalls in die Jahre gekommene Einrichtung in Binde fehlt im Übrigen ein solches Budget – offen für Interpretationen.
Ohnehin ist es beinahe genauso interessant zu sehen, was nicht im Haushalt steht. Das war auch zentraler Kritikpunkt seitens der Politik im Finanzausschuss. Die Reparatur von ländlichen Wegen wie Schrampe-Kaulitz und Ziemendorf-Harpe wurde angemahnt. Dafür könnten bis zu 95 Prozent Fördermittel herangeschafft werden, hieß es von der Fraktion Arendsee-Land / Freie Liste.
Wegen der Nichtberücksichtigung des Verbesserns der sanitären Situation für die Jugendfeuerwehr Zießau-Schrampe-Ziemendorf wurde es so laut im Rathaus, dass die Verwaltung nun doch noch nach Mitteln sucht, um für Toiletten und Waschbecken zu sorgen. Vermisst wurden außerdem Zuwendungen zur Pflege der Städtepartnerschaft mit dem polnischen Wydminy.
Uneinigkeit herrscht zudem noch über die Höhe des Zuschusses an die Luftkurort-Arendsee-GmbH für das Betreiben der Touristinfo. Die ist für den Status des Luftkurortes unerlässlich. Im Raum steht, ob die Stadt künftig möglicherweise das Doppelte oder Dreifache zuschießt.