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Arendsees Haushalt nicht ausgeglichen

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Von: Jens Heymann

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Das Stadtwappen von Arendsee
Hinter der Gemeinde Arendsee liegen vergleichsweise gute Jahre; schwere scheinen nun zu folgen. © Heymann, Jens

Der erste Blick auf das Zahlenwerk ist schmerzhaft: Mit etwas mehr als einer halben Million Euro minus will die Einheitsgemeinde Arendsee in das Jahr 2022 gehen. Vorläufig zumindest – vom Defizit dürfte in den kommenden Wochen und Monaten noch die eine oder andere scharfe Kante glatt gefeilt werden.

Arendsee – Erstmals seit 2016 droht der Stadt ein Jahresverlust. Das ist seit Ende November auch der Öffentlichkeit bekannt. In gewisser Weise wird die Kommune zum Opfer ihrer eigenen Stärke. Die Corona-Pandemie ließ die Stadt nicht etwa in den Misthaufen, sondern in die Goldgrube stolpern. Die immer etwas launenhafte Gewerbesteuer machte einen atemberaubenden Satz nach oben – die Leute gaben ihr Geld dem Handwerker statt dem Reiseunternehmen.

Doch die robuste heimische Wirtschaft macht sich nun auch andersherum bemerkbar. Denn wer mehr hat, der braucht weniger, so die Finanzlogik. Soll heißen: Vom Land gibt es weniger Geld, der Kreis erhält mehr. Dazu wird alles noch etwas teurer. Wer den Verantwortlichen im Rathaus zuhört, der merkt, dass das kleine Arendsee manchmal hilflos zwischen den Großen treibt.

Langfristig will Arendsee schuldenfrei werden. Das scheint gut zu klappen. Millionen Euro Verbindlichkeiten sind Geschichte. Zum Jahresende dürften die Schulden erstmals unter den Wert von einer Million Euro sinken. Umgerechnet auf die Bevölkerung liegen sie bei etwa 140 Euro pro Kopf. Neue Kredite soll es nicht geben. Schuldenfrei zu sein – davon träumen viele Kommunen.

Doch zunächst muss sich um das eingangs erwähnte Loch im kommenden Haushalt gekümmert werden. Der Plan dafür ist simpel: Das Minus wird einfach mit dem größeren Plus aus dem Jahr 2020 ausgeglichen. Das funktioniert für ein oder zwei Jahre, sollte aber nicht zur Gewohnheit werden – den letzten Halbsatz hat die Kämmerei sogar selbst in den Haushaltsplan geschrieben.

Dass infolgedessen erneut an der Steuerschraube gedreht werden könnte, passt vielen nicht. Im Rathaus wurde das heikle Thema durch Beispiele bislang kleingerechnet. Für ein sehr kleines Wohnhaus würde das Anheben der Grundsteuer B um rund ein Zehntel lediglich 30 Cent im Monat ausmachen; für ein Hofgrundstück etwa 4,60 Euro monatlich.

Es gibt auch diejenigen, die lieber Geld einsparen würden – durch Umstrukturieren bei Feuerwehr, Ortspolitik, Dorfgemeinschaftshäusern, Kitas und beim Stadttourismus. Bald beginnt ein neues Jahr mit neuen Möglichkeiten.

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