Haushaltsplan 2021

Stadträte von Arendsee wünschen detailliertere Aufschlüsselung der Haushaltspositionen

Haushaltsplan 2021 Salzwedel
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Ein dickes Buch mit sieben Siegeln ist der Haushaltsplan 2021 für die Stadträte
  • vonBeate Achilles
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Die Beratung über den Haushaltsplan 2021 der Einheitsgemeinde Arendsee steht derzeit bei allen Ausschüssen und Ortschaftsräten auf der Agenda. Den Gremien soll damit die Gelegenheit einer Mitsprache über die Verwendung der Gemeindegelder im laufenden Jahr eingeräumt werden. Doch genau dazu sahen sich mehrere Mitglieder des Sozialausschusses anhand der vorgelegten Zahlen außerstande.

„Ich kann damit so nichts anfangen“, kritisierte die Ausschussvorsitzende Nadine Schütte (Fraktion Die Linke). Es fehle eine Aufschlüsselung, was sich hinter den einzelnen Posten der Planung verbirgt. Beispiel „Einrichtungen der Jugendarbeit“: Hier weist die Planung „ordentliche Aufwendungen“ in Höhe von 11 800 Euro aus. Da es in Arendsee derzeit keinen Jugendklub oder Ähnliches gibt,  wollte Nadine Schütte wissen, wofür dieses Geld verwendet werden soll. Hauptamtsleiter Michael Niederhausen klärte auf: „Es ist für Spielplätze gedacht.“ Zwei Drittel flössen in die jährliche Kontrolle der Spielgeräte und in die Mängelbeseitigung, ein Drittel in Ersatzteile und Austausch von Spielgeräten.

Zufrieden waren die Ausschussmitglieder damit dennoch nicht. Man könne im Rahmen einer Ausschusssitzung schließlich nicht jeden einzelnen Posten durchgehen und fragen, was sich dahinter verbirgt. Die Fragen außerhalb der Sitzung im Rathaus zu stellen, sei nicht praktikabel. „Für die ehrenamtlichen Stadträte ist es ein Riesenaufwand, sich durch rund 250 Seiten Haushaltsplan durchzuarbeiten. Wann man dann auch noch jede Frage dazu einzeln im Amt stellen soll, ist das nicht zumutbar“, kritisierte Nadine Schütte. Und auch Frank Schumann, Ortsbürgermeister von Höwisch, bezeichnete den vorgelegten Haushaltsplan als „Zumutung.“ Mehrere Stadträte plädierten deshalb für eine digitale Fassung, bei der die jeweiligen Unterkonten zu den einzelnen Haushaltsposten aufgerufen und eingesehen werden könnten.

Sven Schottenhamel (Fraktion Arendsee-Land / Freie Liste) forderte als Arbeitsgrundlage außerdem eine Prioritätenliste.

Bürgermeister Norman Klebe begründete die vorgelegte Form der Haushaltsplanung mit der „doppischen Haushaltsführung“, die seit 2013 gelte. Für eine Prioritätenliste fehle es derzeit noch an einem Leitbild für Arendsee, aber das solle erschaffen werden. Der Stadtratsvorsitzende Frank Rossau (Fraktion Arendsee Land/ Freie Liste) merkte an, dass auf Kreisebene immer der jeweilige Amtsleiter in die Ausschüsse käme und erklären würde, wofür die in Ansatz gebrachten Gelder gedacht sind. Klebe erläuterte daraufhin die für den Sozialbereich wichtigsten Positionen. Am kommenden Dienstag steht der Haushaltsplanentwurf erneut auf dem Programm – dann tagt der Finanzausschuss.

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