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Debatte im Arendseer Stadtrat über die Annahme von Geldern

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Von: Jens Heymann

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Der Arendseer Stadtrat tagte unter der Woche im Mechauer Vereinsheim.
Der Arendseer Stadtrat tagte unter der Woche im Mechauer Vereinsheim. Der Tagesordnungspunkt, der sich um die Annahmen von Spenden- und Sponsoringgeldern aus dem Jahr 2020 drehte, wurde ausführlich debattiert. Hierbei soll es Änderungen geben, forderten einige. © Heymann

Die Stadtverwaltung von Arendsee und die Kommunalaufsicht des Altmarkkreises sollen sich mit der Spenden- und Sponsoringpraxis in der Einheitsgemeinde auseinandersetzen. Das ist das Ergebnis einer Debatte während der Stadtratssitzung in Mechau unter der Woche.

Mechau / Arendsee – Teile des Stadtrates kritisieren die seit Jahren praktizierte Methode, Spenden und Sponsorgelder anzunehmen und erst später in einem Sammelbeschluss durch die Versammlung zu legitimieren. Insbesondere die Fraktion Arendsee-Land / Freie Liste sieht darin einen Verstoß gegen Landesvorgaben und die Stadtsatzung.

Fraktionschef Jörg Benecke eröffnete die Angelegenheit und forderte, dass Zuwendungen an die Stadt künftig eher auf die Tagesordnung des Stadtrates kommen. Dazu zitierte er aus einem entsprechenden Landesschreiben. „Was hindert uns daran, jeden zweiten Stadtrat die Liste zu aktualisieren?“, fragte er rhetorisch in die Runde. Zur Erinnerung: Das Stadtparlament entscheidet über die Annahme aller Spenden, Schenkungen, Sponsoringverträge usw., die einen Wert von 200 Euro übersteigen. Darunter obliegt es dem Bürgermeister allein.

Dieser festgeschriebene Grenzwert von 200 Euro wird beim Sponsoring durch örtliche Firmen und Windparks regelmäßig deutlich überschritten, liegt häufig sogar im vierstelligen Bereich. Der Stadtrat entschied am Dienstag in Mechau über die Liste der Geldeingänge aus dem Jahr 2020 – also von vor zwei Jahren. Jens Reichardt (Arendsee-Land / Freie Liste) fragte Bürgermeister Norman Klebe, wie viel von diesem Sponsoringgeld verausgabt worden sei. Antwort: bis auf einen Posten alles.

Klebe erklärte, dass in Arendsee in der Vergangenheit immer so verfahren worden sei – alle Geldeingänge würden gesammelt und später im Block angenommen. Er habe nichts zu verbergen, zeigte sich der Stadtchef bereit, diese Praxis gegebenenfalls anzupassen.

Der Tagesordnungspunkt stand schon zum zweiten Mal auf der Agenda des Arendseer Stadtrates. Denn eigentlich sollten die Spenden schon im vergangenen Frühjahr angenommen werden. Damals wollte die Mehrheit der Stadträte jedoch auch Klarheit über bestehende Sponsoringverträge haben. Auch dazu wurde seinerzeit die Kommunalaufsicht bemüht. Im November hatte die AZ über die Problematik im Vorfeld eines Finanzausschusses berichtet. Hintergrund war die nicht unumstrittene Beregnungsanlage für die Kita Mechau.

Die Spenden- und Sponsoringgelder aus dem Jahr 2020 wurden am Abend in Mechau übrigens mehrheitlich angenommen.

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