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Corona-Notlage eröffnet alternative Möglichkeiten

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Von: Jens Heymann

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Rückblick in den April 2020: Der Ordnungsausschuss tagte damals erstmals und einmalig rein digital.
Rückblick in den April 2020: Der Ordnungsausschuss tagte damals erstmals und einmalig rein digital. Dies sollen Kommunen wie Arendsee nun wieder in Betracht ziehen. Der rechtliche Rahmen dafür ist gesetzt worden. © Heymann, Jens

In der Arendseer Stadtverwaltung hat es nach Aussagen aus dem Rathaus noch keine tiefergehenden Gedanken darüber gegeben, anstehende Sitzungstermine digital abzuhalten.

Arendsee – Dazu müsste es zunächst Absprachen mit dem Vorsitzenden des jeweiligen Gremiums geben, erklärte Hauptamtsleiter Michael Niederhausen auf Nachfrage der Altmark-Zeitung. Alles Weitere soll im neuen Jahr folgen. Der für Dienstag, 11. Januar, im Rathaus terminierte Bauausschuss soll zunächst ganz regulär als Präsenzveranstaltung geplant werden, erklärte Niederhausen.

Dabei, so war zu hören, gibt es einige Detailfragen im Voraus zu klären. Die technischen Voraussetzungen müssen beispielsweise stimmen. Das heißt, der Zugang zur digitalen Plattform muss funktionieren – und auch die Öffentlichkeit beteiligt werden.

Immerhin: Völliges Neuland wäre eine rein digitale Sitzung eines Arendseer Gremiums nicht. Denn Ende April 2020 tagte der städtische Ordnungsausschuss in einer Art Pilotversuch ausschließlich über das Internet. Damals lief zu Beginn freilich nicht alles reibungslos; der eine oder andere Teilnehmer musste schließlich auf das Telefon ausweichen. Es kam zu einer Verzögerung von gut 15 Minuten. Einige Vorteile kamen allerdings auch zum Vorschein. Karten, Bilder usw. konnten problemlos jedem Anwesenden auf den Bildschirm geworfen werden; niemand musste sich den Hals verdrehen, um einen Blick zu erhaschen. Weil die meisten Teilnehmer eine Webcam benutzten, waren auch die Gesichter zu sehen. Und vor dem nicht öffentlichen Teil lassen sich Unbefugte problemlos aus der Sitzung hinauswerfen.

Hintergrund der Thematik ist ein Hinweis der Kommunalaufsicht des Altmarkkreises, wonach in der Lokalpolitik aufgrund der derzeitigen Corona-Notlage von der sonst üblichen Präsenzpflicht abgesehen werden kann. Das betrifft Sitzungen an sich sowie Abstimmungen. Ob von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, könne jede Kommune „im pflichtgemäßen Ermessen“ selbst entscheiden, heißt es dazu aus der Kreisverwaltung. Die festgestellte Notsituation gelte bis 30. April nächsten Jahres.

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