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374 von 2300 stimmten ab: Jens Reichardt kritisiert die Verwaltung

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Von: Detlef Güssefeld

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Stimmzettel
Der Stimmzettel, den nicht jeder Stimmberechtigte bekommen hat: Die Postzustellung habe nicht funktioniert. Wie viele der 2300 Personen über 16 Jahren den Stimmzettel erhalten haben, sei nicht nachvollziehbar. © Güssefeld, Harry

Die Bürgerbefragung dazu, ob es für Arendsee, Genzien und Gestien einen eigenen Ortschaftsrat geben soll, sei „vergeigt“ worden und „purer Unsinn“, erklärte Stadtrat Jens Reichardt (Arendsee-Land/Freie Liste) während der Stadtratssitzung am Montagabend in Leppin, nachdem Bürgermeister Norman Klebe die Ergebnisse der Befragung vorgestellt hatte. Dass eine Verwaltung nicht in der Lage sei, eine einfache Bürgerbefragung auf den Weg zu bringen, sei „sinnbildlich für die Situation“, machte Reichardt seinem Ärger Luft.

Arendsee – So hätten Bürger den Stimmzettel im Kasten gehabt, ohne überhaupt zu wissen, worum es geht. „Viele haben geglaubt, es gehe um die Zusammenlegung dreier Ortschaftsräte zu einem“, so Reichardt. Es habe vorher keine Erläuterungen gegeben, kritisierte er. Zudem hätten nach seiner Kenntnis nicht alle Stimmberechtigten einen Stimmzettel nach Hause bekommen.

Die Erklärung des Bürgermeisters dazu: Die Postzustellung habe nicht funktioniert. Wie viele der rund 2300 Personen über 16 Jahren den Stimmzettel bekommen haben, sei nicht nachzuvollziehen. Zu dem Thema könne Hauptamtsleiter Michael Niederhausen besser Auskunft geben, aber der sei im Urlaub.

Einige Bürger hatten sich verwirrt darüber gezeigt, dass ein Ehepartner einen Zettel bekommen hat, der andere aber nicht.

269 von 374 stimmten mit Ja

Trotz allem gab der Bürgermeister das Ergebnis bekannt: Von den insgesamt 2300 Stimmberechtigten seien 374 Stimmzettel im Rathaus abgegeben worden, auf 269 davon sei das „Ja“ angekreuzt gewesen. Es gab drei Enthaltungen. Klebe sprach von einem positiven Ergebnis. Das Ergebnis der Befragung zieht nicht automatisch die Installation eines Ortschaftsrates nach sich, denn darüber befindet der Stadtrat. Wie es nun weiter geht, blieb am Montag unklar.

Reichardt betonte gestern auf AZ-Nachfrage, dass er kein Gegner der Ortsverfassung im Allgemeinen und eines Ortschaftsrates für Arendsee, Genzien und Gestien im Besonderen sei.

„Die Probleme der Einheitsgemeinde und die vermeintlichen Nachteile für die drei Orte lassen sich nicht durch einen Ortschaftsrat lösen, da sie ihren Ursprung im Rathaus haben.“ Die „vergeigte Bürgerbefragung“ sei dafür erneuter Beleg. Reichardt verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass auf dem Stimmzettel von Ortschaften die Rede war, es aber

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