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Befragung zu Arendseer Ortschaftsrat soll starten

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Von: Jens Heymann

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Das Willkommensschild der Stadt Arendsee an der Bahnhofstraße
Die Kernstadt Arendsee hat bislang kein eigenes politisches Gremium. Das müsse sich ändern, fordern Teile der Politik. Nun sollen die Bürger ihr Votum treffen. © Heymann, Jens

Mit etwas Verzögerung soll sie nun losgehen – die Befragung der Einwohner von Arendsee, Gestien und Genzien, ob sie ab 2024 von einem eigenen Ortschaftsrat vertreten werden wollen. Ursprünglich war bereits der zurückliegende Montag als Start der Meinungsabfrage angesetzt worden. Weil aber das Arendseer Einwohnermeldeamt jüngst komplett geschlossen war und somit die aktuellen Adressdaten nicht zur Verfügung standen, verschiebt sich das Ganze. Analog soll sich auch die Frist zur Stimmabgabe um eine Woche auf Anfang Juli verlängern, hieß es aus dem Rathaus auf AZ-Nachfrage.

Arendsee – Im Stadtrat am Dienstag war die Rede von rund 1800 Briefen, die verschickt werden. Ob sie einen Ortschaftsrat wollen, dürfen alle Arendseer, Gestiener und Genziener ab 16 Jahren entscheiden. Das Ergebnis soll der örtlichen Politik einen wichtigen Hinweis liefern, ob ein solcher Ortsrat überhaupt von der betroffenen Einwohnerschaft gewünscht wird.

Über den Sinn bzw. Unsinn eines weiteren Gremiums für die drei Orte unterhalb der Stadtratsorgane wurde und wird kontrovers diskutiert. Auch im Stadtrat selbst. Besonders die Abgeordneten vom Land stehen der Idee kritisch gegenüber. 80 Prozent der Stadtratsarbeit betreffe ohnehin Arendsee, meinte Jens Reichardt (Arendsee-Land / Freie Liste) im Gespräch mit der AZ.

Noch deutlicher war Fraktionskollege Björn Hartmann im Stadtrat geworden: „Wir schmeißen Geld raus, um Briefe zu verteilen.“ Die Fraktion insgesamt spricht von jährlich rund 15 000 Euro, die allein an Verwaltungskosten für den Ortsrat anfielen.

Befürworter eines Ortschaftsrates – dazu zählt die CDU / SPD-Fraktion – verweisen auf Gleichbehandlung gegenüber den Ortschaften. Außerdem gibt es das Argument, die spezifischen Themen der Kernstadt und der zwei Satellitendörfer auf kleinerer Ebene – wie in den Dörfern – vorberaten zu können.

Eine neue politische Zwischenebene würde die Stadt einiges an Geld kosten, das dann möglicherweise an anderer Stelle fehlte. Dieser Aspekt sollte den Stimmberechtigten vorher bewusst gemacht werden, wiederholte Jens Reichardt am Dienstag seinen Standpunkt. Seiner Meinung nach sei dies in der Vergangenheit auch zugesichert worden. Dennoch sei nichts geschehen, stellte er die Verwaltung zur Rede.

Die sieht sich für derlei Aufklärung nicht zuständig, betonte Hauptamtsleiter Michael Niederhausen gegenüber der AZ. „Wir sind neutral. Wer Fragen hat, muss sich belesen.“ Vor- und Nachteile eines Arendseer Ortschaftsrates zu erläutern, sei Sache der Politik. Thomas Schlicke (Linke) ging in dieselbe Richtung. Eine Aufklärung vorab erübrige sich, erklärte er. Das passiere bei anderen Wahlen auch nicht.

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