Zwang ein „stumpfes Schwert“

Arendsees Wahlleiter Koch setzt bei Wahlhelfern ganz auf Freiwilligkeit

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Bevor die Ergebnisse im Arendseer Rathaus zusammenlaufen, müssen die Wahlhelfer in den Wahllokalen ihre Arbeit machen. Dafür werden allein in der Einheitsgemeinde über 100 Personen benötigt. Viele kommen aus dem öffentlichen Dienst, kennen das Prozedere bereits seit Jahren.

Arendsee – Rund 120 Arendseer Einwohner wissen bereits, was sie am 26. Mai machen. Denn am großen Kommunalwahlsonntag sitzen sie in einem der 17 Wahllokale der Einheitsgemeinde.

Arendsees Wahlleiter Andreas Koch geht den Termin gelassen an. „Wir sind auf einem guten Weg“, sagte er gestern und meinte die Rekrutierung der Wahlhelfer. Die meisten Orte seien besetzt, nur vereinzelt würden einige Personen fehlen.

Doch was vordergründig wie eine leichte Übung in der Stadtverwaltung aussieht, stellt sich im Innern doch komplexer dar. Und vieles läuft nur deswegen weitgehend reibungslos, weil eingespielte Mechanismen greifen. So könne sich Wahlleiter Koch auf viele „alte Hasen“ verlassen, die sich schon seit vielen Wahlen zur Verfügung stellen.

Die werden im Übrigen auch nicht mehr gefragt, sondern erhalten automatisch Post aus dem Rathaus. Denn alle Wahlhelfer sind in einer Datei registriert. Meistens handelt sich dabei um Angestellte der Kommune – aus der Verwaltung, aus den Kindertagesstätten und aus dem Wirtschaftshof. Die Schreiben werden automatisch erstellt; auch wenn sich dann mancher wundert, dass er vor vollendete Tatsachen gestellt wird.

„Wenn einer zwei, drei Wahlen mitgemacht hat, dann kann er auch wieder aus der Datei gelöscht werden“, deutete Andreas Koch, dass es kein unendlicher Kreislauf ist. Die Bürgerpflicht gilt dann als erfüllt.

Ist das Ende der Freiwilligkeit erreicht, folgt dem Gesetz nach eigentlich der Zwang. Von daher dürfte die Angelegenheit, ausreichend Wahlhelfer zu finden, eigentlich kein Problem sein. Doch in diesem Punkt gehen Theorie und Praxis weit auseinander, wie auch Andreas Koch in seiner langen Karriere festgestellt hat.

Zwang und ein mögliches Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro (in den Bundesländern unterschiedlich festgelegt) sollen außen vor bleiben. Und spielen in Arendsee keine Rolle. Strafen seien ein „stumpfes Schwert“, wie der Wahlleiter sagte. Er könne zwar jemanden zwingen, doch dann kommt dieser am Wahltag einfach nicht. „Es sollte auf jeden Fall freiwillig sein“, so Andreas Koch.

Genau dies sei bei seiner ersten Wahl Anfang der 90er-Jahre passiert, erzählte er gestern der AZ. Damals zog er für sich das Fazit: „Das bringt nichts, dann hat man den Ärger am Wahltag.“

Die Wahlhelfer am 26. Mai erhalten eine Aufwandsentschädigung (Erfrischungsgeld) in Höhe von 25 Euro; der jeweilige Vorsitzende eines Wahllokals 35 Euro. Sechs bis acht Personen besetzen ein Wahllokal. Diesem Ehrenamt dürfen sich nur Regierungsmitglieder und Abgeordnete (ab Landesebene) entziehen sowie Wahlberechtigte ab 65 Jahren oder solche in besonderer Fürsorgepflicht oder die aus sonstigen dringenden Gründen verhindert sind.

VON JENS HEYMANN

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