Arendsees Haushaltsplan im Minus: Auf Steuerrausch folgt der Entzug
Das ordentliche Ergebnis des Arendseer Haushalts für dieses Jahr ist ein ordentliches Minus. Rund 1,64 Millionen Euro groß ist das erwartete Defizit. Der städtische Finanzausschuss nahm sich am Dienstagabend ausführlich des Zahlenwerks an.
Arendsee – Unerwartet sind die roten Zahlen indes nicht. Das liegt zum einen an den Gewerbesteuern, die voraussichtlich wieder auf ein normales Maß zurückfallen, und zum anderen an den üblichen kommunalen Finanzierungsinstrumenten wie Landeszuweisungen, Kreisumlage und Steuerkraft. Ein ewiges Wechselspiel aus Höhen und Tiefen.
Entsprechend unaufgeregt wurde das Defizit am Dienstag zur Kenntnis genommen. Es soll mit der Rücklage ausgeglichen werden, die im Jahr 2021 aufgrund des Überschusses von 2,85 Millionen Euro stark angewachsen war.
Zum Hintergrund: Durch die Corona-Pandemie erlebten etwa Handwerksbetriebe ab 2020 einen Auftragsboom, der deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen zur Folge hatte. Dieser Boom ebbt nun aber wieder ab – die Kämmerei kalkuliert mit rund 600 000 Euro weniger. Statt über zwei Millionen Euro wird das Aufkommen wohl deutlich darunter liegen. Die Wirtschaft stehe vor großen Herausforderungen, hieß es im Finanzausschuss. Stichworte sind Energiekosten, Lieferprobleme usw.
Dazu kommt, dass es vom Land aufgrund der sehr guten Einnahmen 2021 weniger Geld gibt. Diese bereinigenden Effekte treten mit zweijähriger Verzögerung auf. Gleichzeitig muss viel Geld an den Altmarkkreis überwiesen werden. Dessen Anteil beläuft sich auf 40,5 Prozent. Auf den Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre bezogen, muss Arendsee mit zirka 2,5 Millionen Euro ordentlich zahlen. In den guten Jahren für die mageren zurücklegen, ist daher eine sinnvolle Richtlinie.
In diesem Jahr sollen insgesamt 1,1 Millionen Euro investiert werden. Das meiste davon ist für den Brandschutz vorgesehen. Der dickste Brocken, der geplante Neubau des Gerätehauses Fleetmark, ist dabei aufgrund der unklaren Fördermittellage (wir berichteten) noch gar nicht fest verankert.
Der Haushaltsentwurf ist öffentlich einsehbar – wie gewohnt im Internet im Bürgerinfosystem der Stadt.