Schon für Pflichtaufgaben fehlt oft das Geld

Arendsees Bürgermeister Norman Klebe spricht über finanzielle Schieflage

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Der Künstler fincent setzte sich mit einer kaum noch möglichen Konsolidierung in Arendsee auseinander. Seine Karikatur „Konsolidierung – damit es so bleibt“ widmete er dem spannenden Thema der Finanzmisere in der Stadt.

Arendsee. Die Einwohner Fleetmarks sind am Mittwoch, 16. März ab 19 Uhr aufgefordert, sich im Rahmen der Aktion „Zukunftskompass“ Gedanken zur Entwicklung der Stadt Arendsee zu machen. In vielen anderen Dörfern haben Bürger bereits den Fragebogen ausgefüllt.

„Wenn alle Dörfer und auch der Ort Arendsee an der Reihe waren, werden wir auswerten“, so Klebe. Und einen Beschluss fassen. Was darin stehen wird, ist noch nicht klar. Die Ideen, die Bürger äußern, sollen Berücksichtigung finden. In erster Linie, um zukünftig Kosten zu sparen.

Doch wenn sich Bürger etwas wünschen, kostet es doch meistens etwas, glaubt die AZ. „Nur bedingt, es könnte auch sein, dass einige Einwohner die Zusammenlegung von Dorfgemeinschaftshäusern wünschen“, so Klebe. Doch ob das die Masse will – die Frage steht im Raum.

Die Stadt kann nicht mehr sparen. 95 Prozent sind auskonsolidiert, heißt es. Die Situation im jüngsten Finanzausschuss war auch deshalb von Ratlosigkeit geprägt. „Wir brauchen wieder Zuweisungen pro Einwohner, mit denen wir leben können“, so Klebe. Fördermittel sind hilfreich, aber hebeln das Gefüge aus den Angeln. Alles rufe nach Fördermitteln. Dass es ohne nicht mehr geht, zeige, dass am System etwas faul sei.

Die Idee einiger Stadträte, den Brandschutz als Pflichtaufgabe abzugeben, hält Klebe für derzeit nicht machbar. „Wir müssen auf großer Fläche den Brandschutz garantieren. Und deshalb auch viel Geld in die Wehren und Löschgruppen stecken“, sagt der Bürgermeister. Beispiel Molitz: Ein Feuerlöschteich und ein neues Auto für rund 120 000 Euro. Gedanken, die Anzahl der Wehren zu verkleinern, gebe es sicherlich: Aber nur bei Extremfällen, wo gar nichts mehr gehe. Derzeit habe man vor den Reaktionen der Kameraden noch mehr Respekt als vor der großen Aufgabe, den Brandschutz kostengünstiger zu gestalten. Heißt: Unruhe vermeiden. Klebe bejaht das, auch wenn „sich Veränderungen notwendig machen.“ Thema Rademin: Wo sich seit mindestens zwei Jahren Ortschaft und Verwaltung bemühen, die Feuerwehr am Leben zu erhalten.

„Gibt es einen Haushalt 2016?“, fragt die AZ den Bürgermeister. „Unter diesen Bedingungen wird es schwer“, sagt er. Die schwierige Aufgabe werde sein, die Stadträte weiter dafür zu gewinnen, konstruktiv zu arbeiten. Ohne Haushalt sei das schwierig. Ob es ausreicht, dass die Ortsteile Klarheit haben, wie viel sie für das gesellschaftliche Leben und Gratulationen von älteren Bürgern bekommen, werde sich zeigen. „Es muss auf oberster Ebene ein Umdenken stattfinden. Hier in Arendsee werden rund die Hälfte aller Urlauber-Übernachtungen in der Altmark gezählt. Diese Dinge zu stemmen und immer wieder um Geld für den Tourismus zu betteln, das nervt“, so Klebe. Dass das Einsehen beim Kreis und Land fehle, mache nicht nur ihn mehr als nachdenklich, sagt er.

Von Harry Güssefeld

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