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Arendseer Ortschaftsrat? Bürger könnten noch dieses Jahr darüber abstimmen

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Von: Jens Heymann

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So sieht der Stimmzettel über einen Arendseer Ortschaftsrat zwar nicht aus – das Abstimmungsverfahren könnte aber später so laufen.
So sieht der Stimmzettel über einen Arendseer Ortschaftsrat zwar nicht aus – das Abstimmungsverfahren könnte aber später so laufen. Oder online mit Tastatur und Maus. Über das Wie und Ob soll der Stadtrat entscheiden. © Heymann, Jens

Zirka 2630 Einwohner der Einheitsgemeinde Arendsee, knapp 40 Prozent der gesamten Bevölkerung, haben keinen für sie zuständigen Ortschaftsrat.

Arendsee – Seit dem vergangenen Herbst ist es politischer Wille in der Seestadt, das Interesse an einer solchen Vertretung für die Kernstadt sowie die angrenzenden Dörfer Genzien und Gestien auszuloten. Einem möglichen Streit zwischen Befürwortern und Gegnern entzog damals Arendsees Bürgermeister Norman Klebe mit dem Kompromissvorschlag einer Bürgerbefragung ganz schnell die Luft.

Doch danach schien die Sache wieder eingeschlafen zu sein. Jedenfalls kam im Zuge einer Nachfrage der AZ Anfang Februar heraus, dass die eigentlich parallel zur Landratswahl im März festgelegte Abstimmung doch nicht stattfinden könne. Weil die formalen Voraussetzungen eines Stadtratsbeschlusses und schlicht die Zeit fehlen würden. Zumindest die Formalien wollte der Stadtrat am gestrigen Dienstagabend während seiner Sitzung in Mechau erledigen (erst nach Redaktionsschluss – dazu dann mehr in einer der kommenden Ausgaben).

Das Zeitproblem bis März ist allerdings geblieben. Und die nächste Wahl (die eines neuen Bürgermeisters) wäre wohl erst im kommenden Jahr. So lange will die Verwaltung das Thema aber offenbar nicht vor sich herschieben. Denn es gibt mittlerweile einen Alternativvorschlag. Die Frage „Soll für die Ortschaften Arendsee, Genzien und Gestien ab der nächsten Wahlperiode ein gemeinsamer Ortschaftsrat gebildet werden?“ könne laut Arendseer Hauptsatzung auch online oder schriftlich beantwortet werden. Im Rathaus gibt es die Präferenz einer schriftlichen Befragung, und zwar innerhalb eines zehntägigen Zeitfensters Mitte Juni.

Mehr dazu in der aktuellen Printausgabe der Altmark-Zeitung.

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