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Knappes Ja zu höheren Steuern

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Von: Jens Heymann

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Schriftzug am Arendseer Rathaus
Im Arendseer Rathaus ist am Dienstag über Steuererhöhungen diskutiert worden. Am Ende setzten sich die Befürworter durch. © Heymann, Jens

Nach etwa eineinhalbstündiger Diskussion im Arendseer Rathaus hat der Finanzausschuss der Stadt mit einem knappen Votum die geplanten Steuererhöhungen bei Bau- und Wohngrundstücken angenommen und an den Stadtrat weiterempfohlen.

Arendsee – Bürgermeister Norman Klebe, der zuvor vehement für diesen Schritt argumentiert hatte, konnte dabei neben seiner eigenen erwartungsgemäß auch auf die zwei Stimmen der Fraktion CDU / SPD (Uwe Walter und Christel Tiemann) bauen.

Durch die überraschende Enthaltung der Linken (Martin Retzlaff) spielte das zuvor angekündigte Nein der Fraktion Arendsee-Land / Freie Liste (Frank Rossau und Philipp Fölsch) am Ende keine Rolle. Damit ist das Erhöhen der Grundsteuer B von 411 auf 450 Prozent allerdings noch keine beschlossene Sache – die Entscheidung darüber fällt erst der Stadtrat in einer seiner kommenden Sitzungen. Dort könnte es eine ähnlich enge Abstimmung geben, denn das Thema ist recht unpopulär.

Das zeigte sich am Dienstagabend im Rathaus schon allein daran, dass selbst die Befürworter mehr aus Notwendigkeit anstelle von tiefster Überzeugung handelten. Bürgermeister Klebe ließ durchblicken, notfalls mit seinen Widerspruchsmitteln zu arbeiten, sollte der Beschluss anders ausfallen. Am Ende des Tages müsse nämlich jemand seinen Kopf hinhalten, und das wäre er. Am Dienstag während des Finanzausschusses musste er es letztlich nicht.

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