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Stadtverwaltung Arendsee gibt vagen Ausblick auf Finanzlage 2023

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Von: Jens Heymann

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Arendseer Stadtwappen im Rathaus.
Arendseer Stadtwappen im Rathaus. © Heymann, Jens

Im Finanzausschuss der Stadt Arendsee ist zaghaft über den kommenden Haushalt gesprochen worden. Der birgt neue Herausforderungen durch die Energiekrise.

Arendsee – Die Sache müsse nicht unnötig in die Länge gezogen werden, meinte Stadtrat Martin Retzlaff (Linke), als es im städtischen Finanzausschuss unter der Woche um den Jahresabschluss 2015 ging. Da werde von Dingen von vor sieben Jahren gesprochen; entscheidend sei der letzte Satz, so Retzlaff. Der nämlich, der den Daumen des Rechnungsprüfungsamtes des Altmarkkreises hebt.

2015 war für Arendsee ein durchwachsenes Jahr. Die Kommune hatte keine Haushaltssatzung; am Ende stand ein nun endgültig bestimmter Fehlbetrag von rund 106 000 Euro. Immerhin: Die Finanzlage der Einheitsgemeinde ist im Nachhinein doch besser gewesen, als ursprünglich angenommen.

Bei der Gewerbesteuer war die Einheitsgemeinde damals weit von den Werten der jüngeren Zeit entfernt. Und diese Gewerbesteuer sei nun die Unbekannte für die Finanzplanung 2023. Laut Bürgermeister Norman Klebe können die bisherigen Planungsansätze nicht mehr verwendet werden. Die seien sportlich kalkuliert worden.

Doch die Krisen der jüngsten Zeit mit den hohen Energiepreisen werden vermutlich nicht spurlos bei den Unternehmen und damit an den Steuereinnahmen vorübergehen, wird auch in der Kämmerei geschätzt. Deswegen soll vorsichtiger kalkuliert werden. Ein möglicher Lichtblick: Kommt Arendsee in den Genuss der Gas- und Strompreisbremse, könnten die Ausgaben für Energie deutlich sinken.

Die Stadtpolitik war erpicht darauf, einige Zahlen oder zumindest eine Tendenz zum Haushalt 2023 zu erfahren. Bürgermeister und Kämmerei wollen ein Gesamtpaket vorlegen; noch seien einige interne Dinge zu klären. Im Januar könnte es so weit sein, hieß es im Ausschuss.

Stadtrat Jens Reichardt (Arendsee-Land / Freie Liste) hakte unterdessen noch einmal in Sachen Einsparvorschläge beim Stadtchef nach. Ob da noch etwas komme? Dieser verwies auf seinen Bericht während der jüngsten Stadtratsversammlung im Oktober und auf die kommende Haushaltsvorstellung. Zufriedenstellend sei das nicht, merkte Reichardt an.

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