Stadt kann auf ausbleibenden Winterdienst hinweisen

Arendsee: Die Bürger müssen fegen

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Die Gestiener Straße von der B 190 in Richtung Innenstadt. Das kleine Schild „eingeschränkter Winterdienst“ soll darauf hinweisen, dass die Stadt in „untergeordneten Bereichen“ möglicherweise nicht ständig präsent sein kann.

Arendsee. Grundstückseigentümer und Hausbesitzer sind per Satzung gefordert, wenn Schnee und Eis vor ihrem Haus für Gefahren sorgen.

Im Normalfall zwischen 7 und 20 Uhr ist vor allem der Gehweg, aber auch die Gosse einer öffentlichen Straße von Schnee und Eis zu räumen, um eventuellem Tauwasser den Weg in die Gullys nicht zu versperren. Daran halten sich viele – vor allem auch deshalb, weil Schadenersatzforderungen von Versicherungen möglicher Geschädigter drohen. Was aber bedeutet eingeschränkter Winterdienst auf den Schildern, die die Kommune anbringt? Kann sich auch die Stadt Arendsee so einfach aus der Verantwortung stehlen, wollten Hauseigentümer in Arendsee wissen. „Die Stadt hat die Möglichkeit, mit diesem Schild darauf hinzuweisen, dass sie nicht in der Lage ist, in dem besagten Zeitraum alle kommunalen Verkehrsanlagen ausreichend zu räumen oder zu streuen“, erklärte Hauptamtsleiter Andreas Koch. Dieses Schild steht meist an „untergeordneten Bereichen“, so zum Beispiel zur Zufahrt zum Gewerbegebiet. Grundsätzlich sei der Eigentümer verpflichtet, seine Verkehrsanlagen zu unterhalten. „Mit dem Schild wird lediglich auf den Tatsache hingewiesen, dass möglicherweise nicht geräumt oder gestreut wird“, heißt es. Die AZ erfuhr, dass bei einem Schaden der Eigentümer diese Verfahrensweise begründen muss. Bei der derzeitigen Finanzlage gelinge das fast immer, heißt es in einem Verbraucherportal.

Die Diskussionen um den Wirtschaftshof, der den Winterdienst zum großen Teil verantwortet, ist entbrannt. Marode Technik und ein Stadtgebiet von 270 Quadratkilometern – die Grenzen sind aufgezeigt. Ein Konzept gibt es nicht.

Von Harry Güssefeld

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