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Arendsee muss Photovoltaik-Konzept erstellen

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Von: Jens Heymann

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Der Arendseer Solarpark steht bereits, viele andere könnten in den nächsten Jahren auf dem Gebiet der Einheitsgemeinde noch folgen.
Der Arendseer Solarpark steht bereits, viele andere könnten in den nächsten Jahren auf dem Gebiet der Einheitsgemeinde noch folgen. Doch vorher verlangen die Behörden ein Konzept mit Rahmenregeln. © Heymann, Jens

Ordnung bringen ins zunehmende Wild-West-Chaos der Solarpark-Projekte: Das ist das Ziel des Photovoltaik-Konzepts für die ganze Arendseer Einheitsgemeinde – und zugleich auch Forderung der Behörden.

Arendsee – Verwaltung, Stadträte und Ortsbürgermeister waren am Mittwoch nach Kaulitz eingeladen worden, um sich vom zuständigen Planer im Zuge einer Arbeitsberatung den aktuellen Stand des Konzepts präsentieren zu lassen, diesen zu diskutieren und Ideen auszutauschen. Ganz konkrete Vorgaben für Solarparkvorhaben wurden laut Information aus dem Rathaus noch nicht festgelegt. Derlei Details sollen in den kommenden Monaten erst einmal in den Ortschaftsräten, Einwohnerversammlungen und schließlich in den Gremien des Stadtrates besprochen werden. Als angestrebte Frist für das fertige Konzept hat sich Bürgermeister Norman Klebe das Jahresende gesetzt.

Nach dem, was aus der Verwaltung zu hören war, gibt es bislang nur wenige Fixpunkte eines Photovoltaik-Konzeptes für das ganze Einheitsgemeindegebiet. Konversionsflächen (zum Beispiel alte Deponien), vor allem aber die Gebiete entlang der beiden Bahnlinien gelten als bevorzugten Flächen für das Errichten von Freiflächensolarparks. Länger ist die Liste mit den Arealen, wo es aller Voraussicht nach keine neuen Anlagen geben darf: etwa in Natur- und Wasserschutzgebieten, am Grünen Band, im Einflussbereich von Überschwemmungen, Tourismus-Areale – und natürlich dort, wo die jeweiligen Ortschaften die Energiegewinnung teilweise oder ganz ausgeschlossen haben.

Dehnbare Faktoren wie Abstände zur Besiedlung, Bodenqualität von Äckern und Sichtbarkeit sollen nach AZ-Informationen noch offen sein. Dabei könnte es für Sonderformen wie Agri-Photovoltaik, wo also das Bewirtschaften zwischen den Modulen weiterhin in eingeschränkter Form möglich sein soll, abweichende Kriterien geben.

Die AZ fragte bei der Verwaltungsspitze an, wie Stadt, Planer und Photovoltaik-Konzept zusammengefunden haben. Denn darüber hat es in der örtlichen Politik manches Stirnrunzeln und einige Fragezeichen gegeben.

Bürgermeister Klebe erklärte daraufhin, dass der Planer für den Schernikauer Solarpark seinerzeit vor dem Problem stand, ohne ein Gesamtkonzept der Einheitsgemeinde nicht weiterzukommen – eine Forderung höherer Behörden für eine „geordnete städtebauliche Entwicklung“, wie Norman Klebe rezitierte. Weil der Investor hinter dem Schernikauer Solarpark bereit war, die Kosten der Bauleitplanung für sein Projekt zu übernehmen, habe er gemäß Stadtchef mit im Boot gesessen. Und auch der Stadtrat, weil ein entsprechender Beschluss gefasst worden sei. Diese Vorgehensweise habe die Kommunalaufsicht geprüft und abgesegnet, so Klebe. Nach AZ-Informationen könnten die entstandenen Planungskosten für das gesamtgemeindliche Konzept zumindest in Teilen über eine Refinanzierung wieder zurückfließen.

Zwischenzeitlich hat es große Aufregung um von der Verwaltung angeschriebene Flächeneigentümer gegeben. Eine Akquise durch die Stadt für Solarpark-Investoren? Das könne und dürfe nicht sein, beschwerte sich so mancher.

Aus dem Bauamt hieß es nun dazu, dass ursprünglich lediglich die Eigentümer von Vorrangflächen, also hauptsächlich entlang der Bahnstrecken, kontaktiert worden seien. Einige hätten allerdings von sich aus noch weitere Flächen ins Spiel gebracht, und auch andere Eigentümer seien, nachdem es sich herumgesprochen hatte, auf den Zug aufgesprungen. Diese Vorgänge seien von höheren Behörden geprüft worden, so die Verwaltung.

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