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Abgeordneter Dr. Marcus Faber (FDP) über Krieg, Politik und Bundeswehr

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Von: Jens Heymann

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Bundestagsabgeordneter Dr. Marcus Faber (FDP)
Bundestagsabgeordneter Dr. Marcus Faber (FDP) © Heymann, Jens

Es war schon ein wenig kurios, dass der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion am Dienstag auf dem Weg zum Arendseer Rathaus ausgerechnet hinter einem Bundeswehrkonvoi feststeckte. Soldaten sind aufgrund von Übungen momentan an mehreren Ecken der Nordwestaltmark zu sehen.

Arendsee – Für Dr. Marcus Faber, Abgeordneter aus Stendal, gehört das Militär zum politischen Alltag in Berlin. Sei es das neue Sondervermögen Bundeswehr oder Waffenlieferungen in die Ukraine. Dafür steht er im Austausch mit den anderen Fraktionen. Wenn der politische Wille vorhanden sei, gehe es in wenigen Tagen, umschreibt er die von außen manchmal als zögerlich beurteilte Berliner Koalitionspolitik.

Längst nicht alles, was entschieden wird, gelange in die Öffentlichkeit. Das betreffe etwa das Thema Munition. Bei schwerem Gerät wie Panzer können Unternehmen mitunter mehr liefern als die Bundeswehr, heißt es. Die hätten die größeren (wenngleich älteren) Bestände. Was geliefert wird oder werden soll, können die Abgeordneten in Listen einsehen.

Die zahlreichen Besuche hochrangiger Vertreter des Westens in der ukrainischen Hauptstadt Kiew – das arte doch gerade in Tourismus aus, so der Politiker. Er selbst sei vor zwei Wochen in Litauen gewesen. Die Baltenrepublik wisse, dass sie ohne NATO-Mitgliedschaft schon längst kein eigenständiges Land mehr wäre, findet Faber deutliche Worte. Auch dort würden Ukrainer ausgebildet. Wer ausbildet, sei aber keine Kriegspartei, hat der FDP-Mann seine Meinung zu einer gerade in Deutschland heikel diskutierten Frage.

In den Ostländern gebe es zudem deutlich mehr Flüchtlinge, hat der Verteidigungsexperte beobachtet. In Berlin selbst sei es nicht mehr so dramatisch, seit sich der Konflikt in den Osten der Ukraine verlagert hat.

Seit fünf Jahren ist der 38-Jährige in der Verteidigungspolitik. Dass die chronisch zersparte Bundeswehr so aktuell werden würde, hätte er vielleicht nicht gedacht. Im Rathaus spricht er von 203 000 Mann Sollgröße der Streitkräfte; 186 000 seien es tatsächlich. Am meisten Personal fehle bei der Luftwaffe und im IT-Bereich. Beides ohne Zweifel kritische Bestandteile der Verteidigung. Von der Reaktivierung der Wehrpflicht hält Faber nichts.

Beim Treffen mit Bürgermeister Norman Klebe sollte es eigentlich um Photovoltaik, E-Mobilität und das „Waldheim-Resort“ gehen. Alltägliche Dinge auf der Lokalebene. Doch keines der Themen wird letztlich angesprochen; der Krieg im Osten und seine Folgen nimmt große Teile der Gesprächszeit in Anspruch. Denn am Ende ist auch Arendsee betroffen.

Auf dem Gemeindegebiet leben aktuell rund 35 privat untergebrachte ukrainische Flüchtlinge, zählt Norman Klebe auf. Kiew, Charkiv, Cherson seien Herkunftsstädte – deren Schicksal womöglich darüber entscheidet, welcher Flüchtling bleibt und wer später doch wieder in die Heimat zurückgeht. Ein großes Problem sei überdies die Mobilität der Leute, um von A nach B zu kommen.

Einen Tag nach dem Besuch in Arendsee sollte es für Marcus Faber nach Mali gehen. Ein fast vergessener Konflikt in der Gluthitze der Sahara; eine komplexe Lage, über die er sich vor Ort ein Bild machen wolle. 43 Grad im Schatten, schaudert es ihn im Vorfeld.

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