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Diskussion um Straßenreinigungssatzung geht weiter

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Von: Jens Heymann

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Gosse der Straße in Rademin
Über die Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Arendsee ist in den vergangenen Monaten immer wieder diskutiert worden. Ein Kritikpunkt ist die Pflicht zum Saubermachen bis zur Fahrbahnmitte. © Heymann, Jens

Es gibt Dinge auf der Welt, die werden komplizierter, je tiefer ins Detail gegangen wird. Die Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Arendsee ist eine solche Sache.

Arendsee – Wie auf einem zu kurz angebratenen Stück Fleisch kaute der Ordnungsausschuss zuletzt lange auf der Satzung herum, ohne sie am Ende zufrieden herunterschlucken zu können. Die bereits im Vorfeld aufgeworfenen Fragen blieben offen; schließlich wurde der Joker gezogen, der in solchen Situationen gerne von der Stadtpolitik eingesetzt wird – die Verwaltung soll sich kümmern und konkrete Änderungsvorschläge unterbreiten.

Bei der niedergeschriebenen Straßenreinigung gibt es einige Punkte, an denen sich Ausschuss-Chef Hans-Joachim Hinze (CDU / SPD) und Ratskollegen stören. Kehrgut sei kein Hausmüll, sagt er. Die Frage sei nun, wie der Kehricht von den Anwohnern korrekt entsorgt werden kann. Ordnungsamtsleiter Michael Niederhausen schlug vor, sich bei der Deponie GmbH bezüglich der Schwarzen Tonne zu erkundigen.

Stadtrat Uwe Walter (CDU / SPD) will den Abschnitt streichen lassen, der die Reinigung der Straßen bis zur Fahrbahnmitte vorschreibt. Das sei nicht realisierbar und werde auch nicht gemacht. Kollege Bernd Jagodzinski (Linke) verortet den Dreck ohnehin eher in der Gosse als auf der Fahrbahn. Manche Kopfsteinpflasterpisten seien schwer oder gleich gar nicht zu reinigen, warf Fleetmarks Ortschef Jörg Kratz ein.

Ob die Streugutkisten zurückkommen werden, wurde im Ausschuss nicht geklärt. Michael Niederhausen meinte, in anderen Gemeinden, die er kenne, gebe es solche kommunalen Behälter nicht. Neulingens Ortsbürgermeister Axel Tiemann verwies auf die vergangenen eintausend Jahre – da sei es auch ohne gegangen. Aber zumindest die Gosse sollte geräumt werden.

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