Kosten bremsen Klimaschutz

Arendsee bei Förderprogramm offenbar kalt erwischt

Trafostation an der Salzwedeler Straße in Arendsee mit Schriftzug
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Klima- und Umweltthemen spielen auch in der Arendseer Politik eine Rolle. Die Einheitsgemeinde bemüht sich um Radwege, Förderprogramme und Richtlinien.
  • Jens Heymann
    VonJens Heymann
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Immer wieder mal wirft die junge Generation der älteren vor, in Sachen Umwelt nichts oder zu wenig zu machen. Doch wenn es mal Bemühungen gibt, bleiben diese mitunter im Bürokratiedschungel stecken. Vorhang auf für die Einheitsgemeinde Arendsee.

Arendsee – Die hat sich nämlich für das Klimaschutzmanager-Programm des Projektträgers Jülich beworben. Bei Erfolg würde ein Experte die Kommune nach ökologischen Punkten durchleuchten und konkrete Maßnahmen vorschlagen. Weil der- oder diejenige natürlich Personal- und Sachkosten im sechsstelligen Bereich zur Folge hat, gibt es eine Förderung von bis zu einhundert Prozent.

Auf diese komplette Übernahme der Kosten hatte es auch Arendsee abgesehen – weil die Kassen in der Seestadt für gewöhnlich eher halb leer als voll sind. Eine solche Bescheinigung über Finanzschwachheit verlangt auch der Projektträger Jülich.

Doch ausgerechnet die Kreisverwaltung hat Arendsee einen dicken Strich durch die Kalkulation gemacht. Die Einheitsgemeinde sei nämlich gar nicht finanzschwach, wurde in Salzwedel entschieden. Schuld daran ist der genehmigte Haushalt. Darüber sei mit der Kommunalaufsicht des Kreises nicht zu reden gewesen, gab es seufzende Stimmen aus dem Arendseer Bauamt.

Ohne ausgewiesene Geldknappheit gibt es in der Folge keine komplette Förderung, sondern lediglich 65 bzw. 75 Prozent. Da würde der Klimamanager aber schnell 30 000 bis 40 000 Euro kosten, hat Bürgermeister Norman Klebe ausgerechnet. Ausgaben, die die Gemeinde in ihrem ausgeglichenen Haushalt nicht eingeplant hat.

Nun ist offenbar guter Rat teuer. Mit der Förderstelle in Jülich soll nun eine Fristverlängerung oder gar ein Aussetzen des Antrags verhandelt werden, erfuhr die AZ. Mal zum Vergleich: Mit den überschlagenen 40 000 Euro Selbstkosten könnte Arendsee auch den seit Jahren geforderten Bebauungsplan für die Seeparzellen bezahlen – und zwar komplett für alle.

Das Unverständnis über die Entscheidung der Kommunalaufsicht wird durch Arendseer Stadträte geteilt. „Ich kann das nicht nachvollziehen“, meinte etwa Wirtschaftschef Jens Reichardt (Arendsee-Land / Freie Liste). Die Kommune habe Steuern erhöht und Ausgaben gestrichen. Das mache noch lange keinen guten Haushalt, erklärte er in Hinblick auf gar nicht so rosige Finanzzahlen. Was in der Stadt verwundert: Vom Land gab es kürzlich einen Schuldenerlass. Den erhalten keine reichen Orte.

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