Arendsee will ab sofort Spenden durch den Stadtrat bestätigen lassen

Anonym geht nicht mehr

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Wer der Stadt Arendsee in Zukunft Geld spenden will, kann das tun – aber nicht mehr anonym. Der Vorgang wird vom Stadtrat im öffentlichen Teil beleuchtet. Ziel ist es, dem Anschein der Bestechlichkeit zu begegnen.

Arendsee. Die Stadt Arendsee erhält manchmal Spenden, die den Anschein erwecken könnten, der Spender wolle sich einen Vorteil verschaffen – also bestechen.

Dem will die Einheitsgemeinde Arendsee nun einen Riegel vorschieben und die Spenden transparenter machen, wie Bürgermeister Norman Klebe während der Finanzausschusssitzung erklärte. Aktuell geht es um zwei Spenden – jeweils in Höhe von 20 000 Euro. „In Niedersachsen gibt es eine klare Regelung, wie mit Spenden zu verfahren ist. Wir wollen uns absichern“, so Klebe. Ratsherr Lutz Schermer forderte, im Zuge der Bewertung der Spende durch den Rat klar darauf zu verweisen, dass diese nicht mit Gegenleistungen verbunden sein darf.

Fleetmarks Bürgermeister Klaus Ahlfeld kritisierte die Praxis von Spenden. „Wir müssen uns klar darüber sein, dass wir nur Aufgaben lösen können, für die auch Geld da ist“, so der Stadtrat. Spenden sollten die Ausnahme sein – eventuell für soziale Zwecke. Um den Eindruck nicht entstehen zu lassen, der Spender wolle das Wohlwollen der Stadt oder des Stadtrates erlangen, soll der Stadtrat über jede Spende befinden. „Anonyme Spender kann es so nicht mehr geben“, erklärte Klebe auf Nachfrage. Der Spendername wird im Stadtrat, im öffentlichen Teil, bekannt werden. Vorausgesetzt, der Stadtrat solch eine Lösung will.

Von Harry Güssefeld

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